Pannen bei der Stichwahl des Städteregionsrats in Aachen

Städteregionsratswahl : Einige warten immer noch auf die Briefwahlunterlagen

Im städtischen Wahlamt sind erneut Beschwerden über die verspätete Zustellung von Briefwahlunterlagen eingegangen. Mehrere Wähler hätten daher bei der Stichwahl des Städteregionsrats nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können. Wie hoch die Zahl der Betroffenen ist, konnte die Stadt am Montag nicht mitteilen.

„Es gibt eine sehr überschaubare Zahl von Beschwerden“, teilte Stefan Herrmann vom städtischen Presseamt im Nachgang der Wahl am Sonntag mit. In diesen Fällen seien Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig zugestellt worden, was dazu geführt hat, dass die Antragsteller ihre Stimme am Sonntag auch in den Wahllokalen nicht mehr abgeben konnten. Denn mit dem Antrag auf Briefwahl erhält man gleichzeitig einen Sperrvermerk im Wählerverzeichnis, damit sichergestellt ist, dass keine Stimmen doppelt abgegeben werden können.

Immer wieder hat es bei den zurückliegenden Wahlen Probleme bei der termingerechten Zustellung von Unterlagen gegeben. Die Suche nach der Ursache ist schwierig und dauert auch diesmal noch an, wie Herrmann sagt. Sowohl beim Versand als auch bei der Briefzustellung können Pannen passieren, sagt er. Um so wichtiger ist es, dass sich potenzielle Briefwähler stets rechtzeitig bei der Stadt melden, wenn sie ihre Unterlagen vermissen. Denn bis zum Vortag der Wahl und manchmal sogar noch am Wahltag selber, könnten die Fehler „geheilt“ werden.

Insgesamt hat die Stadt zur Stichwahl rund 18.000 Briefwähler bedienen müssen. Laut Herrmann seien die Unterlagen schon am 6. November gedruckt worden und in der Zeit vom 7. bis 9. November mit der Post verschickt worden.

Hinweise auf großflächigere Zustellprobleme, wie es sie etwa bei der Wahl 2014 im Frankenberger Viertel gegeben hat, liegen der Stadt diesmal zwar nicht vor. In zwei Stimmbezirken der Innenstadt habe es aber dennoch „Auffälligkeiten“ gegeben. Um welche Stimmbezirke es sich handelt, wollte die Stadt gestern noch nicht mitteilen, da die Prüfung noch andauere. In beiden Fällen habe es jeweils „um die 15 Beschwerden“ gegeben. In einigen Fällen habe man den Betroffenen die Wahl vor Ort noch ermöglichen können, in anderen nicht, so Herrmann.

„Wir bedauern jeden Einzelfall“, betont er und fügt hinzu: „Die Botschaft an die Wähler ist, bei Problemen frühzeitig selbst aktiv zu werden.“ Bei der Stadt geht derzeit niemand davon aus, dass die Städteregionsratswahl wegen der Pannen angefochten werden kann.

(gei)
Mehr von Aachener Nachrichten