Aachen: Oberbürgermeister will bis 2015 regieren

Aachen: Oberbürgermeister will bis 2015 regieren

Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp (CDU) wird wohl seine volle sechsjährige Amtszeit bis 2015 ausnutzen. Eine freiwillige Verkürzung mache „ziemlich wenig Sinn“, erklärte er am Donnerstag auf Anfrage. Eine vorzeitige Zusammenlegung der Wahl von Rat und Oberbürgermeister wird es demnach am 25. Mai 2014 aller Voraussicht nach in Aachen nicht geben.

Bis Ende November hat Philipp theoretisch noch Zeit, sich zu entscheiden und sein Amt möglicherweise vorzeitig niederzulegen. So sieht es jedenfalls das „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“ vor, das spätestens zum Jahr 2020 wieder die Wahl von Räten und Bürgermeister an einem Tag vorsieht.

Aus Sicht von Innenminister Ralf Jäger spricht viel für einen zeitgleichen Termin der Wahlgänge, weil dann mehr Menschen zur Wahl gehen. Zugleich hätte das organisatorische und finanzielle Vorteile für die Kommunen. Für Philipp wird die derzeitige Gesetzgebung jedoch „immer peinlicher“ — unter anderem auch deshalb, weil eine denkbare OB-Stichwahl im nächsten Jahr auf das Pfingstwochenende fallen würde.

Gut denkbar, dass er sich von einem Wahlgang im Jahr 2015 aber auch bessere Wahlchancen verspricht, da er so nicht ins Fahrwasser einer zerstrittenen und orientierungslosen CDU gerät. Ihm könnten dann allerdings neue Ratsmehrheiten schwer zu schaffen machen. Zudem erhält die SPD mehr Zeit, einen Gegenkandidaten aufzubauen.

Im Hintergrund loten die Sozialdemokraten bereits aus, wen sie gegen Philipp ins Rennen schicken wollen. Zwei Männer haben bislang offiziell Interesse bekundet: Bürgermeister Björn Jansen und Thomas Hissel. Letzterer ist in der Öffentlichkeit bislang kaum präsent, gleichwohl werden ihm parteiintern die größeren Chancen eingeräumt.

Reizvoller Posten

Der 35-Jährige leitet die Abteilung Wissenschaft und Europa im städtischen Fachbereich Wirtschaftsförderung. Er würde somit gegen seinen jetzigen Dienstherrn antreten. Seit Ende der 90er Jahre ist Hissel politisch aktiv. Acht Jahre lang war er Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Ponttor. Er gehört zu jenen Vertretern in seiner Partei, die Spitzenkandidaten — also auch Bewerber um den Oberbürgermeisterposten — von der Parteibasis direkt wählen lassen wollen. Dementsprechend verweist der Verwaltungsfachmann auf Anfrage darauf, dass natürlich nichts entschieden sei. Auch privat habe er sich mit seiner Familie noch nicht festgelegt. Reizen würde ihn der Sprung an die Verwaltungsspitze aber zweifellos.

Gleiches gilt für den beinahe gleichaltrigen Jansen, der seit 2009 Bürgermeister der Stadt ist und nach eigener Aussage gerne als Oberbürgermeisterkandidat antreten würde. Als Ratsherr und Vorsitzender des Stadtsportbunds ist er gut vernetzt. Seine Frau Daniela Jansen hat nach einem spektakulären Wahlkampf das Direktmandat für den Landtag geholt und dabei CDU-Spitzenmann Armin Laschet hinter sich gelassen.

„Beide haben ihr Interesse bekundet, jetzt müssen die Gremien beraten“, sagt SPD-Parteichef Karl Schultheis. Frühestens nach der Bundestagswahl im September soll die Entscheidung fallen. Den Fahrplan diktiere letztlich OB Philipp. Dass er selbst noch einmal gegen Philipp antritt, schließt Schultheis eher aus: „Ich habe gesagt, dass ich gerne einen Generationswechsel hätte.“

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