Aachen: Mögliche Neuwahlen: Urnengang im Schweinsgalopp?

Aachen : Mögliche Neuwahlen: Urnengang im Schweinsgalopp?

Demokratie im Schnelldurchlauf: Sollte der Berliner Bundestag neu gewählt werden, müsste die Aachener Stadtverwaltung ordentlich Gas geben.

Nach einer Auflösung des Parlaments „müssen wir das in zwei Monat hinkriegen“, sagt Rita Klösges vom städtischen Presseamt. Üblicherweise dauert die Vorbereitung einer Wahl wesentlich länger. „Mit einem halben Jahr liegen wird da gut in der Zeit“, sagt Klösges.

Es ist schließlich allerhand zu tun. Rund 1500 Wahlhelfer müssen gesucht, Stimmzettel gedruckt, Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen verschickt werden — die ganze Infrastruktur wird wieder gebraucht. Nach dem letzten Urnengang am 24. September war sie größtenteils abmontiert worden. Das Wahlamt zum Beispiel arbeitet aktuell mit kleiner Besetzung. „Das Gros der Mitarbeiter hat Zeitverträge“, erklärt Rita Klösges. Weil die nun ausgelaufen sind, müssten die Leute wieder neu eingestellt werden.

Angesichts der Szenarien, die in der Politik derzeit durchgespielt werden, könnte man es für ratsam halten, diesen ganzen Apparat vorsorglich schon wieder anzuwerfen. Theoretisch könne man schon mit den Vorbereitungen für eine erneute Abstimmung beginnen, sagt Rita Klösges, „die Frage ist aber, ob das Sinn macht“.

Die Wahlhelfer von der letzten Bundestagswahl zu fragen, ob sie auch für eine Neuwahl zur Verfügung stünden, bringe nicht viel. „Wir können denen doch noch gar keinen Termin nennen“, sagt Klösges. Ohne ein festes Datum könnten nicht einmal die Wahllokale in Schulen oder Kindergärten klargemacht werden. Warten muss auch der Druckauftrag für die Stimmzettel, denn die Kandidaten stehen noch gar nicht fest. Die müssen schließlich zuerst noch von ihren jeweiligen Parteien aufgestellt werden,

„Letztendlich kann man wenig tun“, sagt Rita Klösges. Und so müsste wohl zunächst abgewartet werden, um dann im Schweinsgalopp loszustürmen. „Das würde dann denkbar knapp“, sagt Klösges.

Den Aufwand müsste die Stadt betreiben, die damit verbundenen Kosten blieben allerdings nicht bei ihr hängen. Die Ausgaben von rund 160.000 Euro für eine Bundestagswahl werden fast vollständig vom Bund erstattet.

(wb)