Aachen: Marcel Philipp tritt nun wohl doch früher an

Aachen: Marcel Philipp tritt nun wohl doch früher an

Offiziell will sich Oberbürgermeister Marcel Philipp zur Dauer seiner Amtszeit frühestens in zwei Wochen äußern, doch inzwischen gilt es als zunehmend wahrscheinlich, dass er nun doch verkürzen wird und sich bereits am 25. Mai nächsten Jahres zur Wiederwahl stellen wird. Er würde damit nicht zuletzt auf den Druck der neugewählten CDU-Parteispitze reagieren, die mit ihm als Spitzenkandidaten in den Kommunalwahlkampf 2014 ziehen will.

Noch im Sommer tendierte Philipp dahin, seine volle Amtszeit bis Oktober 2015 auskosten zu wollen. Eine Verkürzung mache „wenig Sinn“, hatte er damals erklärt. Doch seit einigen Wochen klingen seine Antworten auf entsprechende Nachfragen anders: „Es geht nicht nur um mich, es geht auch um die Partei“, betonte er am Mittwoch. Schließlich habe er es der CDU zu verdanken, dass er das geworden ist, was er nun ist.

Deren soeben erst wiedergewählte Vorsitzende Ulla Thönnissen hat nie ein Geheminis daraus gemacht, im Wahlkampf vor allem auf Philipp setzen zu wollen. „Er ist sehr beliebt und hat ein hohes Ansehen in Aachen“, sagt sie. Den Vorteil hätte nicht nur die CDU, sondern auch Philipp, ist Thönnissen überzeugt: „Er hätte im Wahlkampf die Partei im Rücken.“

Der heftige Richtungsstreit, der nach wie vor der CDU-Fraktion im Rat schwer zu schaffen macht, soll demnach nicht länger die gesamte Partei lähmen und schon gar nicht dem Ansehen des OB schaden. „Die neue Fraktion wird anders aussehen“, sagt Thönnissen mit Blick auf die jüngsten Personalentscheidungen innerhalb der CDU.

Dazu gehört auch ein neugewählter Parteivorstand, in dem sich Vertreter der moderneren Großstadt-CDU gegen den konservativen Flügel durchsetzen konnten. Auch von dieser Neuaufstellung der Partei wollte Philipp die richtige Terminfindung für seine Wiederwahl abhängig machen: „Ich sehe sehr gute Entscheidungen“, sagt er jetzt.

Am 7. November wollen CDU-Vorstand und Oberbürgermeister zusammenkommen und die Vor- und Nachteile eines gemeinsamen Wahltermins für Rat und Verwaltungschef erörtern. Aller Voraussicht nach wird Philipp auch dann bereits seine Entscheidung offiziell bekanntgeben. Formal hätte er dafür noch Zeit bis zum 30. November.

SPD unter Zeitdruck

Vor allem für die SPD als größte Widersacherin könnte ein OB-Wahlgang im Mai 2014 zum Problem werden, denn ein aussichtsreicher Gegenkandidat ist nicht in Sicht. „Wenn sich der Oberbürgermeister entschieden hat, werden wir die entsprechenden und notwendigen Schritte unternehmen“, sagte SPD-Parteichef Karl Schult­heis am Mittwoch.

Interesse an einer Kandidatur haben bislang Björn Jansen und Thomas Hissel erklärt. „Einfach wird es nicht“, gibt Schult­heis zu — zumal gegen einen Amtsinhaber. Wer ins Rennen geschickt werden soll, würde die SPD im Fall des Falles voraussichtlich im Januar entscheiden — dann sollen auch die Kandidaten für den Stadtrat gekürt werden.

Die Unsicherheiten über den nächsten OB-Wahltermin sind auf mehrere Änderungen des kommunalen Wahlrechts zurückzuführen. Die jetzige rot-grüne Mehrheit im Landtag will, dass spätestens im Jahr 2020 Bürgermeister, Landräte und Kommunalparlamente wieder an einem Tag gewählt werden. Durch eine freiwillige Verkürzung der Amtszeit können Bürgermeister dies aber auch schon 2014 ermöglichen.