Aachen: Integrationsrat: Sitzung endet im Debakel

Aachen: Integrationsrat: Sitzung endet im Debakel

Die Sitzung begann um 17.05 Uhr, um 17.20 war sie wieder zu Ende. Wegen Beschlussunfähigkeit des Gremiums, das Integrationsrat heißt und die etwa 27.000 Ausländer in der Stadt Aachen vertritt.

Zuvor war es zum Eklat gekommen: Aus Protest gegen die Art und Wiese, wie Vorsitzende Paola Blume Ende September ins Amt gewählt worden war, hatten die Vertreter gleich mehrerer Listen den Saal verlassen - und sie wollen draußen bleiben bis zu einem Rücktritt der Vorsitzenden.

Die denkt nicht daran, und damit ist der Integrationsrat bis auf weiteres ein handlungsunfähiger Trümmerhaufen.

Vollkommen geschockt zeigte sich Bürgermeisterin Hilde Scheidt, die ausgerechnet an ihrem Geburtstag solchen Schiffbruch miterleben musste, „entsetzt und sprachlos bin ich”. Kein Mensch wusste am Mittwochabend, wie es weitergehen soll, denn auch für langjährig tätige Kommunalpolitiker und Verwaltungsmitarbeiter stellt der Vorgang eine Premiere dar. Heinrich Emonts, Chef des Fachbereichs Soziales und Integration: „Wir versuchen, die Kuh vom Eis zu bekommen, indem wir mit allen Listenführern sprechen.” Die Erfolgsaussichten dürften eher gering sein angesichts der entschlossenen Haltung der Blume-Gegner.

Die unterstellen nämlich, die Vorsitzende sei durch üble Kungelei an ihren Posten gekommen. Und nicht zuletzt dadurch, dass sie alle (sieben von 21) Stimmen der „deutschen” Ratsmitglieder erhalten habe (diese werden von den Fraktionen in den Integrationsrat entsandt). Vorwurf: „Diese Mitglieder verhalten sich offensichtlich wie eine Liste mit sieben Stimmen, egal wie die Wahl zum Integrationsrat ausgeht. Sie sind damit die stärkste Liste im Gremium.”

„Verlängerter Arm”

Vorgetragen wurde die Kritik von Bülent Iscan im Namen der ADZ (Aachener Demokratische Zusammenarbeit), der Afrika-Liste, von Türk Toplumu und des Kurdischen Freundschaftskreises. Kernpunkt: Die Parteien versuchten, den Integrationsrat „zu einem verlängerten Arm der Politik zu machen”. Dies werde man „im Namen unserer Wähler nicht hinnehmen” und die Veranstaltung boykottieren, bis zur Neuwahl einer/eines neuen Vorsitzenden. Bei der sich die Parteienvertreter „neutral” zu verhalten hätten. Es folgte der Abmarsch.

Vor der Tür versuchte die Bürgermeisterin zu retten, was zu retten war, doch ohne Erfolg. Auch die anderen Fraktionsvertreter bemühten sich um eine Rückkehr der entschwundenen Listen, doch am Ende musste Emonts mitteilen: Die Beschlussfähigkeit ist dahin, „die Sitzung wird damit beendet”. Hilde Scheidt: „Der Auszug ist auch verantwortungslos gegenüber den Migranten.”

Allein Matthias Fischer von der Linken zeigte Verständnis für den Auftritt („das Zustandekommen der Wahl von Frau Blume ist zu beanstanden”), während CDU-Ratsherr Ralf Demmer die Entwicklung außerordentlich bedauerte. Er nannte die ganze Sache einen „Tiefpunkt” in der Geschichte des Integrationsrates, nachdem die erste Wahl dieses Gremiums wegen offensichtlicher Unregelmäßigkiten wiederholt werden musste - „und wir waren es nicht, die gefälscht haben”.

Auch der Stellvertreter

Die gebürtige Römerin Paola Blume - selbst CDU-Mitglied - erklärte, sie werde im Amt bleiben, da sie demokratisch gewählt sei, ein vernünftiges Konzept habe und über die nötige Erfahrung verfüge. Dass sich am Mittwochabend ihr Stellvertreter Carmelo Licitra am großen Auszug beteiligte, quittierte sie mit Unverständnis.

Es ist anzunehmen, dass sich nun Oberbürgermeister Marcel Philipp einschalten muss und den Fall zur Chefsache erklären wird. Es wird auf jeden Fall ein hartes Stück Arbeit, zumal es keine Erfahrungen mit derartigen Ereignissen gibt. Fazit: Das Kind liegt vorerst tief im Brunnen.