1. Lokales
  2. Aachen

Unter strenger Beobachtung: Eiscafés, Weinläden, Süßwarenshops dürfen öffnen

Unter strenger Beobachtung : Eiscafés, Weinläden, Süßwarenshops dürfen öffnen

Die Stadt Aachen muss strikte Verkaufsverbote in der Corona-Krise wieder lockern. Für Lebensmittel-Einzelhändler gilt das sofort.

Die strengen Regeln für den Lebensmittel-Einzelhandel müssen in Aachen gelockert werden: „Ab sofort dürfen alle Einrichtungen des Einzelhandels für Lebensmittel unter Beachtung strenger Infektionsschutzmaßnahmen öffnen“, teilte das städtische Presseamt am Freitagabend mit. Spezialgeschäfte für Delikatessen oder Süßwaren, der Weinfachhandel, Teeläden und ähnliche Lebensmittelverkaufsstellen fallen unter diese Regelung.

Die Situation dürfte mancherorts angesichts des prognostizierten Sonnenscheins schon am Wochenende kompliziert werden: „Eiscafés und Konditoreien dürfen ebenfalls unter strengster Beachtung der Infektionsschutzmaßnahmen einen Außer-Haus-Verkauf betreiben“, so die amtliche Mitteilung.

Der Hintergrund: Mit Datum vom 1. April 2020 ist durch das NRW-Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Klarstellung ein sogenannter Aufhebungserlass zu den bisherigen Weisungen ergangen. Ziel sei eine landeseinheitliche Handhabung allein auf Basis der NRW-Rechtsverordnung vom Montag, 30. März 2020, hieß es. Auf dieser Basis wird die Stadt Aachen nach eigenen Angaben „zeitnah ihre bisher veröffentlichten Allgemeinverfügungen zur Verhütung der Weiterverbreitung von Coronavirus-Infektionen aufheben“.

Mit Blick auf einen am Freitag ergangenen Beschluss im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Aachen wird die Stadt ihre Kontrolltätigkeit, die Umsetzung und die weiteren diesbezüglichen Maßnahmen ausschließlich an der Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) des Landes ausrichten. Das heißt: Die strengen Schließungsregeln werden gelockert.

In der Praxis bedeutet dies, dass alle Einrichtungen des Einzelhandels für Lebensmittel unter Beachtung der Infektionsschutzmaßnahmen nach der Corona-Schutzverordnung ihre Verkaufsstellen öffnen dürfen. Zu diesen Vorkehrungen der Hygiene gehören Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen, zur Gewährleistung des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen sowie in Verkaufsstellen die Begrenzung der gleichzeitig im Geschäftslokal anwesenden Kunden auf eine Person pro zehn Quadratmeter.

„Wir hoffen, dass seitens des Landes insgesamt möglichst schnell Auslegungshilfen und Klarstellungen an die Kommunen ergehen, um tatsächlich den angestrebten landeseinheitlichen Vollzug zu bewerkstelligen. Wir werden aber nicht vermeiden können, im Einzelfall aufgrund erkennbarer Gefahren im Sinne des Infektionsschutzgesetzes wieder repressiv tätig zu werden“, teilt die städtische Ordnungsdezernentin Annekathrin Grehling mit.

„Wir empfehlen daher eindringlich, dass alle Gewerbetreibende verantwortungsbewusst die Vorgaben und Auflagen, die sich auch aus der CoronaSchVO ergeben, penibel einhalten. Natürlich richtet sich dieser Appell zur Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen auch an die Bürgerinnen und Bürger. Nur dann können auch im Sinne der Vorgaben des Landes die gesundheitlichen Risiken minimiert werden. Zum Schutze der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt und Städteregion Aachen ist dies angesichts ihrer besonderen Betroffenheit unumgänglich“, erläutert der Ordnungsdezernent der Städteregion, Gregor Jansen.

Für Rückfragen zur Umsetzung der neuen und alten Regeln steht der Fachbereich Sicherheit und Ordnung unter der Rufnummer 0241/432-2800 oder via E-Mail unter ordnungsamt.akut.info@mail.aachen.de zur Verfügung.

(red)