Aachen: Die Zahl der Anzeigen gegen Parksünder und Co steigt rasant

Aachen : Die Zahl der Anzeigen gegen Parksünder und Co steigt rasant

Gefährliches Parken in der zweiten Reihe, dreiste Blockaden von Behindertenparkplätzen, Radwegen oder gar im Zweifel lebensrettenden Feuerwehrzufahrten — nicht nur das städtische Ordnungsamt hat rücksichtslosen Verkehrsrowdys in jüngerer Zeit verstärkt den Kampf angesagt. Inzwischen steigt auch die Zahl der Bürger, die drastische Verstöße vor allem von Blechpiloten im Straßenverkehr bei der Verwaltung melden, ziemlich rasant.

Meist per Mail, aber auch über einschlägige Internet-Portale gehen entsprechende „Drittanzeigen“ zunehmend bei der Verwaltung ein, berichtet Detlev Fröhlke, Leiter des Fachbereichs für Sicherheit und Ordnung, auf Anfrage. Vor allem das in Aachen entwickelte Programm „stadtpate.de“, das inzwischen in zahlreichen Städten genutzt wird, aber auch Apps wie „Wegeheld“ werden dabei in wachsendem Maße frequentiert. Zwar lag der Anteil der von Privatleuten veranlassten Bußgeldverfahren gemessen an der Gesamtzahl der Knöllchen im vergangenen Jahr noch im Promillebereich.

Anno 2018 allerdings sind bereits knapp 1,7 Prozent der Anzeigen auf Zeugenaussagen von verärgerten und/oder unmittelbar betroffenen Zeitgenossen zurückzuführen. „Von den insgesamt 258.000 Verkehrsverstößen, die wir 2017 geahndet haben, sind 858 durch entsprechende Meldungen in Gang gebracht worden“, berichtet Fröhlke auf Anfrage. „Im laufenden Jahr lag die Zahl bereits bei 2200 von bislang insgesamt rund 130.000 Knöllchen.“

Vor rund zwei Jahren hat der Aachener Unternehmer Jörg Albrecht das Internet-Portal „stadtpate“ unter anderem auch auf Initiative des ADFC ins Leben gerufen. Inzwischen werde es von zahlreichen Kommunen genutzt, sagt er. Und betont, dass die meisten Meldungen, die mit verschlüsselten Daten weitergeleitet werden, auf besonders gravierendes Fehlverhalten im Verkehr hinweisen. Überdies sei dieser Service bis dato auch für die Städte kostenfrei. Vermutlich werde das Programm in Zukunft allerdings ausgeweitet, um Kommunen die Möglichkeit zu bieten, etwa Statistiken zu erstellen. „Es geht keinesfalls darum, Bagatellen wie geringfügige Überschreitungen des Zeitlimits an Parkautomaten zu verfolgen“, bekräftigt Albrecht zudem. „Mehr als 99 Prozent der Dokumentationen beziehen sich auf gefährliches oder nachhaltig rücksichtsloses Verhalten auf den Straßen.“

Notorische Querulanten

Schließlich sei nicht beabsichtigt, etwa notorischen Querulanten eine Plattform zu bieten, unterstreicht auch Fröhlke. „Wir fordern die Menschen nicht dazu auf, von dem Angebot Gebrauch zu machen. Wir können auch nicht immer garantieren, dass wir Anzeigen in sämtlichen Fällen auf den Grund gehen. Das ist schon aus personellen Gründen nicht möglich.“ Gleichwohl sei die Behörde grundsätzlich verpflichtet, entsprechende Ordnungswidrigkeiten auch zu ahnden. Generell müssten die Zeugen im Zweifelsfall natürlich auch bei etwaigen Gerichtsverfahren aussagen.

Damit die Informationen juristisch verwertbar sind, müssen die Beschwerdeführer auf dem Online-Formular mindestens ein Foto einstellen, das den jeweiligen Verkehrsverstoß dokumentiert. Ferner sind der Ort sowie der genaue Zeitpunkt des Geschehens sowie das „Corpus delicti“ in Gestalt des Autokennzeichens anzugeben; auch Marke und Farbe des Wagens kann man übermitteln. Schließlich lässt sich per Klick der jeweils beobachtete „Tatbestand“ definieren — wie Halten oder Parken auf einem Geh- oder Radweg, auf einer Busspur, in der zweiten Reihe, in einer Liefer- oder Fußgängerzone etc. Selbstverständlich seien die persönlichen Daten der Urheber geschützt. „Sie werden im Nachhinein natürlich gelöscht“, versichert Detlev Fröhlke.

Wie viele der auf diese Weise inzwischen eingegangenen Anzeigen am Ende tatsächlich in entsprechenden Knöllchen mündeten, kann die Stadt zurzeit allerdings noch nicht sagen. Diverse Gerichtsverfahren seien etwa noch anhängig.

Mehr von Aachener Nachrichten