Aachen: Critical Mass: Kein Nachspiel für die Radfahrer

Aachen : Critical Mass: Kein Nachspiel für die Radfahrer

Das juristische Nachspiel fällt aus. Die Radfahrer, die an der Critical-Mass-Tour Ende Juli teilgenommen hatten, müssen nicht fürchten, dass die Aachener Polizei sie wegen Rotlichtverstößen belangt.

„Bei den festgestellten und aufgezeichneten Verkehrsverstößen wurden im Einklang mit der allgemein gültigen Rechtsprechung keine Ordnungswidrigkeiten bewertet“, teilt Polizei-Pressesprecher Paul Kemen auf Anfrage der „Nachrichten“ mit.

Zugleich verteidigt Kemen einmal mehr das Vorgehen der Beamten an diesem Abend Ende Juli. Damals hatte die Polizei Anstoß genommen am Verhalten der Radler, die — eben im Sinne der Bewegung Critical Mass — in einer großen Gruppe unterwegs waren, mehr Straßenraum als nur den rechten Rand der Fahrbahn für sich beanspruchten und vor allem am Ende des Zuges auch bei Rot über Kreuzungen fuhren.

Laut Kemen war für die Polizisten dabei „nicht erkennbar, ob es sich um eine Veranstaltung nach dem Versammlungsrecht handelte oder der Verdacht einer Ordnungswidrigkeit vorlag“. Für die Polizei sei diese Frage jedoch in dem Moment zweitrangig gewesen. „Wichtig war, Maßnahmen zu ergreifen, damit niemandem etwas passiert.“

Teilnehmer Martin Christfreund hat den Auftritt der Ordnungshüter anders wahrgenommen. „Die haben die Veranstaltung nicht geschützt, sondern nur gefilmt“, sagt er. Tatsächlich hatten die Beamten per Videoaufzeichnung dokumentiert, wie die rund 50 Radler durch die Stadt kurvten. Dabei wurden auch „Rotlichtverstöße“ festgehalten, die von den Teilnehmern nicht als solche gewertet werden.

Critical Mass beruft sich bei solchen Touren auf Paragraf 27 der Straßenverkehrsordnung. Demnach dürfen mehr als 15 Radfahrer einen geschlossenen Verband bilden, der verkehrsrechtlich als ein Fahrzeug gilt— wie etwa ein „Long Wajong“. Wenn dessen Fahrer eine Ampel bei Grün passiert, kann der hintere Teil des Doppelgelenkbusses durchaus auch bei Rot über die Kreuzung rollen. Ob aber die Radler am Ende der Gruppe so zu betrachten seien wie das Heck eines Busses, wollte die Polizei zumindest „rechtlich prüfen“, hatte Kemen damals angekündigt.

Christfreund hingegen argwöhnt, dass Teilnehmer so eingeschüchtert werden sollten, damit sie bei der nächsten Aktion von Critical Mass gar nicht erst mitmachten. „Auch wenn die Polizei das jetzt nicht so gemeint haben wollte“,sagt Christfreund, „ist es aber so bei uns angekommen“.

Nun aber müssen sich die Radler wegen der Videoaufnahmen keine Sorgen mehr machen. Nach der rechtlichen Prüfung „wurden die Aufzeichnungen vollständig gelöscht“, teilt Kemen mit.

Er betont zudem, dass die Polizei solche Veranstaltungen nur schützen könne, wenn sie davon wisse. Wichtig wäre deshalb ein Ansprechpartner. Christfreund sieht da schwarz. Bei Critical Mass gebe es das nicht, und die weltweite Bewegung würde sicher nicht „für Aachen eine Extrawurst braten“.

Mehr von Aachener Nachrichten