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Coronavirus: 460 Verstöße gegen Maskenpflicht

Bilanz : 460 Verstöße gegen Maskenpflicht in fünf Wochen

Auch wenn der Ton auf den Straßen rauer wird, ziehen Stadt und Polizei Aachen eine positive Bilanz der gemeinsamen Kontrollen der Maskenpflicht.

Seit einigen Wochen sind viele Bereiche des alltäglichen Lebens einmal mehr von Einschränkungen betroffen, sensible Lebensbereiche sind berührt. Auch die Stadt Aachen hat die geltenden Bestimmungen zur Maskenpflicht in den Fußgängerzonen und im historischen Altstadtkern zunächst bis zum 20. Dezember verlängert.

Nach nunmehr fünf Wochen der gemeinsamen Streifen mit der Polizei zieht der Fachbereich Sicherheit und Ordnung Bilanz – und zwar positiv, wie es in einer städtischen Pressemitteilung heißt. Dennoch: Der Ton auf der Straße wird rauer, beobachten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

Zufrieden mit Zusammenarbeit

Die seit Anfang November geltende Corona-Schutzverordnung habe einmal mehr gezeigt, wie wichtig die notwendigen Kontrollen durch die kommunalen Ordnungsämter sind, schreibt die Verwaltung. Da diese Aufgaben zusätzlich zu den bestehenden Arbeitsfeldern zu erfüllen sind, hatten sich Stadtverwaltung und Polizei Ende Oktober dazu entschieden, die Kontrollen in gemeinsamen Streifen durchzuführen.

Neben einer Vielzahl an persönlichen Ansprachen haben die Einsatzkräfte mittlerweile auch über 460 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht eingeleitet. „Die Zusammenarbeit mit der Polizei läuft gut“, betont der stellvertretende Fachbereichsleiter Armin Bergstein und versichert: „Wir beabsichtigen, auch weiterhin gemeinsam in der Stadt aufzutreten und Streife zu gehen.“

Oberste Priorität bei der Überwachungs- und Kontrolltätigkeit ist es nach Angaben der Stadt, festgestellte Verstöße deeskalierend zu lösen. „Leider ist dies nicht immer möglich, dafür haben die eingesetzten Vollzugsdienstkräfte bei den Kontrollen zur Einhaltung der Vorschriften der Corona-Schutzverordnung – wie auch in allen anderen Fällen ihrer originären Zuständigkeit – weitere Befugnisse“, heißt es in der Pressemitteilung.

Im Rahmen der Gefahrenabwehr dürfen die Ordnungskräfte zum Beispiel die Identität von Personen feststellen, Platzverweise erteilen sowie unter bestimmten Voraussetzungen Personen und Sachen durchsuchen und – falls notwendig – Personen in Gewahrsam nehmen oder Sachen sicherstellen und verwahren.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können auch unmittelbaren Zwang anwenden, soweit die einzelne Situation dies erfordert. Im Rahmen der rechtlichen Vorgaben sind sie berechtigt, Personen zum Eigenschutz und zum Schutz der Betroffenen mittels Körpereinsatz und entsprechenden Einsatzmitteln zu fixieren.

Je länger die Regelungen zur Bekämpfung des Coronavirus andauern, desto rauer werde der Ton auf der Straße. Daher weist die Stadt nochmals darauf hin, keine Toleranz in Bezug auf Übergriffe sowie der Verbreitung von Hass und Hetze gegenüber Beschäftigten hinzunehmen. „Jeglicher Übergriff, sei es verbal oder physisch, wird zur Anzeige gebracht und strafrechtlich verfolgt. Ein respektvoller Umgang miteinander muss selbstverständlich sein“, betont Bergstein.

Gleichzeitig appelliert der Fachbereich Sicherheit und Ordnung an die Bürgerinnen und Bürger, die erforderliche Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen gemeinsam zu bewältigen.