Aachen: Aachens Direktkandidaten: Auf Neuwahlen ist kaum einer scharf

Aachen : Aachens Direktkandidaten: Auf Neuwahlen ist kaum einer scharf

Bereit sind sie eigentlich alle, begeistert aber wäre kaum jemand: Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen in Berlin wären für die meisten Aachener Bundestagsdirektkandidaten Neuwahlen die schlechteste aller Lösungen.

„Wir können die Menschen doch nicht so lange wählen lassen, bis es passt“, meint die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt, die sich bei der letzten Wahl am 24. September knapp ihrem CDU-Kontrahenten Rudolf Henke geschlagen geben musste.

Neuwahlen lösten keine Probleme, sagt Schmidt und sieht jetzt vor allem Angela Merkel am Zug. „Sie hat gesagt, die CDU sei mit der Regierungsbildung beauftragt, dann muss sie jetzt auch Vorschläge machen.“ Zugleich betont Schmidt aber auch, dass sich die SPD, deren Parteispitze einer Großen Koalition bislang eine klare Absage erteilt hat, weiteren Gesprächen nicht verschließen dürfe. „Das muss ja nicht die Groko sein, es gibt ja auch noch andere Optionen.“

Womöglich noch komplizierter

Ob sie damit eine Minderheitsregierung oder die Duldung einer von wem auch immer geführten Regierung meint, will sie nicht näher erläutern. „Bevor man nach Neuwahlen ruft, muss man erst alles andere ausloten und weitere Gespräche führen“, sagt sie. Schließlich gibt es keine Gewähr dafür, dass das nächste Wahlergebnis nicht noch komplizierter wird. „Dann müssen womöglich nicht nur vier, sondern fünf Parteien miteinander reden.“

Auch Rudolf Henke sieht die Zeit für Neuwahlen noch nicht gekommen. Mit Blick auf den Appell des Bundespräsidenten an alle Abgeordneten sagt auch er: „Wir haben den Auftrag, mit diesem Wahlergebnis irgendwie umzugehen.“ Er sei für vier Jahre gewählt, daher müsse man nun das Beste daraus machen, dies könne aus seiner Sicht auch eine Minderheitsregierung sein.

Während Ulla Schmidt und Rudolf Henke offenlassen, ob sie nochmals antreten würden, zeigt sich Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Linken, dazu sofort bereit. Gutheißen würde er diese Variante nach dem Scheitern von Jamaika und der Absage an eine Groko allerdings auch nicht: „Ich sehe nicht, dass sich in zwei Monaten die Stimmung im Land so verändert, dass es dann für Schwarz-Grün, Schwarz-Gelb oder andere Varianten reichen würde.“ Seine Sympathien gehören einer Minderheitsregierung, die seiner Meinung nach auch die Debattenkultur im Parlament wieder beleben könnte. Diese Lösung, für die es auf Bundesebene bislang kein Beispiel gibt, sei allerdings auch die unwahrscheinlichste.

Wie Hunko wäre auch FDP-Bundestagskandidat Cliff Gatzweiler, der am Montag zum zweiten Mal Vater geworden ist, bereit, erneut in den Wahlkampf zu ziehen. Verständnis hat er dafür, dass die FDP die Jamaika-Sondierungen für beendet erklärt hat. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass die Liberalen „höllisch aufpassen müssen, dass unsere Grundsätze nicht verwässern“. Das Scheitern der Gespräche bewertet er daher auch positiv: „Das zeigt ja, dass es unterschiedliche Positionen gibt und nicht alles gleich ist.“

Demgegenüber wirft Grünen-Kandidatin Katrin Feldmann der FDP vor, sich „einen schlanken Fuß“ zu machen. „Wir Grüne waren bereit, Verantwortung für unser Land zu übernehmen, die FDP offenbar nicht.“ Von Neuwahlen mag sie noch nicht reden, daher lässt sie auch offen, ob sie erneut antreten würde. „An diesem Punkt sind wir meines Erachtens noch nicht.“

Aachens AfD-Kandidat Markus Mohr, der inzwischen auch einen Posten in der Berliner Bundestagsfraktion angetreten hat, sieht das hingegen anders. „Ich rechne mit Neuwahlen. Und dem sehen wir als AfD gelassen entgegen.“ Merkel sei abgewählt, sagt er, und mit „Exzentrikern wie Lindner und Trittin“ sei ohnehin „jede Koalition zum Scheitern verurteilt“. Die Frage, ob er erneut ins Rennen geht, stelle sich gegenwärtig für ihn nicht. „Wir werden in Aachen kein Kandidatenproblem haben.“

Sammelklage denkbar

Dass Neuwahlen vor allem den kleineren Parteien zu schaffen machen, legen die Kandidaten Matthias Achilles für die Piraten und Nico Riedemann für die ÖDP dar. Beiden fehlen bewährte Strukturen bei der Suche nach Unterstützern. Und doch würde auch Achilles wieder antreten, erklärt er. Neuwahlen wären ihm allemale lieber als eine Groko, die er immer noch für denkbar hält. Ohnehin hält er wenig von Koalitionsabsprachen: „Ich denke, es würde dem Bundestag gut tun, in weniger vorgegebener Weise zu arbeiten und Gesetze und Kompromisse je nach Thema zu beschließen.“

Zumindest theoretisch würde auch Nico Riedemann wieder antreten. Doch er befürchtet, dass seine Partei ein Problem bekommen könnte, die Unterstützerunterschriften einzusammeln. „Die Leute sind nach zwei Wahlen in diesem Jahr ausgebrannt“, sagt Riedemann. Seine Partei erwäge, solle es zu Neuwahlen kommen, eine Sammelklage mit anderen Parteien. Im Übrigen könne er gut nachvollziehen, dass die FDP mit den anderen Parteien in den Sondierungsgesprächen ihre Schwierigkeiten habe. Die Gegensätze seien riesengroß.

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