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NRW: Koalition fordert fiktiven Lohn für Kunst- und Kulturschaffende

NRW : Koalition fordert fiktiven Lohn für Kunst- und Kulturschaffende

Die schwarz-gelbe Koalition im Düsseldorfer Landtag fordert von der Bundesregierung in der Pandemie mehr finanzielle Unterstützung für Solo-Selbstständige, besonders aus der Kunst- und Kulturszene.

In einem gemeinsamen Antrag fordern die CDU- und FDP-Fraktion, dass NRW sich beim Bund für die Einführung eines „fiktiven Unternehmerlohns“ von monatlich mindestens 1000 Euro einsetzt.

„Von der Krise in besonderem Maße betroffen sind die sogenannten Solo-Selbstständigen. Durch Schließungen sowie Absagen und Verschiebungen von bereits geplanten Veranstaltungen ist den Solo-Selbstständigen etwa in der Kunst- und Kulturszene zum Teil bis zu 100 Prozent des Einkommens weggebrochen“, heißt es in dem Antrag, der in der kommenden Landtagssitzung eingebracht werden soll. Das gemeinsame Soforthilfe-Programm von Bund und Ländern sei zwar erfolgreich angelaufen, die Gelder dürften bisher aber nur für Betriebskosten ausgegeben werden – und nicht für den Lebensunterhalt.

Henning Rehbaum, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärte am Dienstag: „Nordrhein-Westfalen springt mit der Überbrückungshilfe PLUS seit Juli mit eigenen Mitteln für die Solo-Selbstständigen ein, für die die Grundsicherung keine hilfreiche Option ist. Es ist jetzt endlich an der Zeit für einen bundeseinheitlichen Rahmen für die Unterstützung Solo-Selbstständiger.“

Lorenz Deutsch, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion ergänzte: „Mit den von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen Schließungen von Kultur, Gastronomie und Freizeiteinrichtungen wird die Lage der Solo-Selbstständigen weiter verschärft. Viele Existenzen sind bedroht. Es ist Gebot der Stunde und eine Frage des Respekts, dass Solo-Selbstständige ein passendes Hilfsangebot erhalten.“

(dpa)