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Im Regenbogen fehlt das Grün

Im Regenbogen fehlt das Grün

Brüssel (an-o) - Die belgischen Parlamentswahlen haben viele Gewinner und einen großen Verlierer: Die Grünen sind dramatisch abgestürzt. Statt des Regenbogens wird nun eine "Purpur-Koalition" aus Liberalen und Sozialisten erwartet, wobei noch unsicher ist, wer den Premier stellt.

"Rote Karte für die Grünen" titelte die Tageszeitung "La Libre Belgique" und traf damit ins Schwarze. Denn während fast alle Parteien dazugewannen, ist die Umweltpartei von den Wählern radikal abgestraft worden. Eine erneute Regierungsbeteiligung dürfte damit außer Frage stehen, zumal die flämischen Grünen Agalev nicht einmal mehr den Einzug ins Parlament geschafft haben.

Grüne sind der Sündenbock

Die Grünen sind offenbar als Unruhestifter zum Sündenbock für alle Fehlleistungen der bisherigen Koalitionsregierung gemacht worden. Dass ihnen damit unrecht getan wird, dürfte für die Grünen, die sich in Fragen der Verkehrssicherheit und beim Ausstieg aus der Atomkraft positiv in Szene setzen konnten, nur ein geringer Trost sein. Die treffendste Begründung für das grüne Debakel lieferte der Bürgermeister von Brüssel, Francois-Xavier de Donnéa: "Diese Partei wirft die richtigen Fragen auf, liefert jedoch keine wirklichen Antworten darauf."

Auf Seiten der Gewinner überstrahlt eine Person alle: Der flämische Sozialistenchef Steve Stevaert hat seiner Partei zu einem spektakulären Zugewinn verholfen und mit mehr als einer halben Million persönlicher Vorzugsstimmen in der Popularität selbst den liberalen Premierminister Guy Verhofstadt abgehängt. Die Welle der Begeisterung für Stevaert bewirkt auch, dass es noch unklar ist, wer die nächste Koalition anführen wird. Üblicherweise wird der Chef der stärksten flämischen Partei auch Premierminister. Das wäre Verhofstadt, dessen VLD trotz starker Konkurrenz den ersten Platz verteidigen konnte. Doch falls Stevaert die Führungsposition für sich beanspruchen sollte, wäre eine heiße Diskussion zu erwarten.

Das mit Spannung erwartete Abschneiden der rechtsextremen Parteien hinterlässt einen zwiespältigen Eindruck. Der frankophone Front National konnte leicht zulegen, bleibt aber in der Wallonie eine Randerscheinung. Der flämische Vlaams Blok verbuchte überall Erfolge, konnte sich in seiner Bastion Antwerpen jedoch kaum verbessern. Dennoch ist die ausländerfeindliche Partei nach dem Gewinn von drei zusätzlichen Mandaten viertstärkste Kraft in Flandern. Enttäuschend war das Ergebnis der ehemals dominierenden Christdemokraten, die neuerlich an Boden verloren. Sie hegen aber die Hoffnung, dass der Tiefstpunkt jetzt erreicht ist und es nur noch aufwärts gehen kann.

Kein Jubel in Ostbelgien

Die deutschsprachige Gemeinschaft (DG) hat keinen Grund zum Jubel. In der Provinz Lüttich, zu der die ostbelgischen Kantone Eupen und St. Vith gehören, hat kein deutschsprachiger Abgeordneter den Einzug ins Parlament geschafft. Auch Ostbelgien konnte sich der landesweiten Tendenz nicht entziehen, die Grünen Ecolo verloren rund die Hälfte ihrer Stimmen. Die Liberalen (PFF) legten zu und wurden mit 31,6 Prozent erstmals zur stärksten Partei vor den Christlich-Sozialen (30 Prozent), die Stimmen einbüßten. Zulegen konnten auch die Sozialisten (14,9 Prozent), der Front National schaffte in Ostbelgien drei Prozent.