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DGB macht Front gegen Schröder

DGB macht Front gegen Schröder

Stolberg/Bochum (an-o/göz/lnw) - Massive Kritik an den geplanten Sozialreformen haben die Gewerkschaften anlässlich des bundesweiten DGB-Aktionstages "Reformen ja. Sozialabbau nein danke!" geübt.

Der IG Metall-Vorsitzende Klaus Zwickel bezeichnete in Bochum die von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) vorgelegte Agenda 2010 als ein "Dokument der Mutlosigkeit und Anpassung". Mit der Lockerung des Kündigungsschutzes, den Einschnitten beim Arbeitslosengeld und der Arbeitslosenhilfe sowie dem Ausstieg aus der paritätischen Finanzierung des Krankengeldes werde die Politik der früheren Kohl-Regierung fortgesetzt.

"Das bringt Deutschland keinen Schritt nach vorn und schafft weder Arbeitsplätze noch Wachstum", erklärte Zwickel. Notwendig seien vielmehr Reformen, mit denen die "lahmende Binnenkonjunktur" angekurbelt werde. In Stolberg sagte IG-Metall-Vorstandsmitglied Manfred Schallmeyer vor knapp 1000 Demonstranten bei strömendem Regen: "Wir sind stolz darauf, Bremser zu sein, wenn andere den Sozialstaat mit Karacho an die Wand fahren wollen."

Sicherlich seien Reformen erforderlich, betonte Schallmeyer, wer die jedoch allein auf Kosten der Arbeitnehmer, der Arbeitslosen, Sozialhilfeempfänger, Rentner und Kranken plane, "muss mit Widerstand rechnen". Nichts werde dagegen den Wirtschaftsbossen und Managern abverlangt, nichts den Richtern, Beamten, Abgeordneten "und anderen privilegierten Ständen".