1. Kultur

Berlin: Bundeswehr: Unumstritten wie nie zuvor

Berlin : Bundeswehr: Unumstritten wie nie zuvor

50 Jahre nach ihrer Gründung ist die Bundeswehr so unumstritten wie nie. Als Parlamentsarmee und Armee im Einsatz hat sie sich im Inland wie im Ausland Vertrauen und Anerkennung erworben. Proteste gegen öffentliche Gelöbnisse oder „Mörder”-Rufe wie noch bei Feierlichkeiten zum 40-jährigen Bestehen gibt es kaum noch.

Interne Schwierigkeiten ranken sich vor allem um Versetzungen, Beförderungen und Ausstattung. Misshandlungen wie von Rekruten in Coesfeld im vorigen Jahr oder rechtsradikale Auswüchse sind Einzelfälle.

Der Wiederbewaffnung ging 1955 eine heftige innenpolitische Auseinandersetzung voraus. Nach den traumatischen Erfahrungen im Zweiten Weltkrieg stieß der Gedanke der Wiederaufrüstung in der Bevölkerung weitgehend auf Ablehnung. Auslandseinsätze waren damals und noch Jahrzehnte später undenkbar. Doch in den vergangenen zehn Jahren gab es für die deutschen Streitkräfte mehrfach ein „erstes Mal”.

1995 wurden für den Bosnien-Einsatz erstmals Bundeswehrsoldaten unter Kriegsbedingungen in eine Krisenregion außerhalb des NATO-Gebiets geschickt. Im Kosovo nahm die Bundeswehr 1999 mit den NATO-Luftangriffen zum ersten Mal nach 1945 an einem Krieg teil - problematischer Weise an einem politisch-humanitär zu rechtfertigenden, aber völkerrechtlich umstrittenen Angriff. Nach den Terroranschlägen auf die USA schickte Deutschland Soldaten nach Afghanistan. Mit dem Kommando Spezialkräfte stand die Bundeswehr erstmals vor einem Kampfeinsatz außerhalb Europas. Im Januar 2001 konnten erstmals Frauen die Grundausbildung an der Waffe machen.

Dauerthema Wehrpflicht

Ein Dauerthema ist die Wehrpflicht. Schon beim Start der rot- grünen Koalition 1998 verlangten die Grünen von der SPD, gemeinsam die Abschaffung des Zwangsdienstes für Männer auf den Weg zu bringen - erfolglos. In der zweiten Amtsperiode machten sie einen neuen Anlauf. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hielt und hält aber an der Wehrpflicht fest, weil sie die Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft garantiere.

Allerdings wird nur noch ein kleinerer Teil der wehrpflichtigen Männer eines Jahrgangs einberufen. Die Grünen beklagen deswegen eine „Wehrungerechtigkeit”. Außerdem sehen sie durch die Konzentration auf Auslandseinsätze die Begründung im Grundgesetz für den Eingriff in die Freiheitsrechte junger Männer - nämlich für die Landesverteidigung - so nicht mehr gegeben. Die SPD wollte im November über ihre Position entscheiden. Es ist kaum anzunehmen, dass Rot-Grün diese Frage noch in der restlichen Regierungszeit klären wird. Damit bleibt ihr die Belastungsprobe wohl erspart.