Erkelenz: In Erkelenz fließt mehr Gewerbesteuer

Erkelenz: In Erkelenz fließt mehr Gewerbesteuer

Die Fraktion der Grünen im Erkelenzer Stadtrat fordert einen Nachtragshaushalt vor den Hintergrund des befürchteten Rückgangs des Steueraufkommen uns der dadurch verbundenen Einnahmeeinbußen bei den Kommunen.

„Wann wird der durch diese Entwicklung notwendig werdende Nachtragshaushalt aufgestellt?” fragen sie - und müssen sich vom Kämmerer sagen lassen, dass gar kein Anlass besteht, derzeit über einen Nachtragshaushalt nachzudenken.

Die Forderung der Grünen läuft damit ins Leere. Zwar bestätigt Kämmerer Joseph Grün die bundesweit befürchteten Einnahmeeinbuße. Würde man von den geschätzten Mindereinnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ausgehen, ergäbe es in rein rechnerisch auf Erkelenz bezogen eine Mindereinnahme von rund 1,4 Millionen Euro.

Aber: „Das Gewerbesteueraufkommen in der Stadt Erkelenz entwickelt sich entgegen dem Landesfreund und weist ein deutliches Plus gegenüber dem Ansatz von 14 Millionen Euro aus”, berichtete Grün bei der Sitzung des Hauptausschusses. Selbst wenn es noch Veränderungen geben sollte, bleibe es unterm Strich dabei, dass die Ausfälle aus dem Einkommensteueranteil durch Gewerbesteuermehreinnahmen aufgefangen werden können. Demnach sei der Haushaltsausgleich nicht gefährdet und sei ein Nachtragshaushalt nicht erforderlich.

Da es die von den Grünen erwarteten Mindereinnahmen nicht gäbe, könnten auch alle geplanten Investitionen ausgeführt werden. Auch hier hatten die Grünen Zweifel bei Grün angemeldet.

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