Kreis Heinsberg: Heinsberg: Große Mehrheit für den Kreis-Haushalt

Kreis Heinsberg: Heinsberg: Große Mehrheit für den Kreis-Haushalt

Mit einer großen Mehrheit hat der Kreistag am Dienstagabend im Kreishaus der Haushaltssatzung für 2011 zugestimmt. Nur UB-UWG und Linke votierten nach der fast zweistündigen Debatte gegen den Etat.

CDU, SPD, Grüne und FDP stimmten mit Ja. Das 692 Seiten umfassende Zahlenwerk hat im Ergebnisplan ein Volumen von über 240 Millionen Euro.

Der Haushalt ist laut Verwaltung strukturell unausgeglichen veranschlagt, gilt allerdings durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage in Höhe von 3,845 Millionen Euro als ausgeglichen. Gegenüber den Vorjahresansätzen sinkt das Aufkommen aus der von den Städten und Gemeinden zu zahlenden allgemeinen Kreisumlage von 117,1 auf 114,9 Millionen Euro, auch wenn der Hebesatz für die Umlage angehoben wird; die Erklärung dafür sind erheblich gesunkene Umlagegrundlagen.

Die UB-UWG scheiterte mit ihrem Antrag, den Hebesatz nicht von 45,323 auf 47,975 Prozent der Steuerkraftzahlen und Schlüsselzuweisungen der Kommunen zu erhöhen, sondern ihn auf 46,5 Prozent festzulegen und entsprechende Einsparungen vorzunehmen.

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