Frenz/Kreis Düren: FDP-Kreisverband geht optimistisch ins Superwahljahr

Frenz/Kreis Düren: FDP-Kreisverband geht optimistisch ins Superwahljahr

„Arbeit muss sich lohnen: Mehr Netto vom Brutto!” Diesen Grundsatz betonte der FDP-Kreisvorsitzende Helmut Jansen in seinem Rechenschaftsbericht beim Kreisparteitag in Frenz.

Als Schwerpunkt der Kreispolitik bezeichnete Jansen die Abschaffung der Gebühren für Kindergärten und -tagesstätten (Kitas), die zur Entlastung der jungen Familien steuerfinanziert werden sollen. Für das Superwahljahr hat sich eine fünfköpfige Kommission gebildet. „Jeder Interessierte kann jederzeit dazu stoßen”, lautete seine Einladung.

Mit einem aktuellen Mitgliederstand von 236, einem finanziellen Überschuss von knapp 4000 Euro und günstigen Wahlprognosen gehen die Liberalen optimistisch in die anstehenden Wahlen. Dennoch forderte der Vorsitzende die Mitglieder auf, „sich mit dem politischen Gegner auseinander zu setzen und keine Diskussionen zu scheuen”.

Aus der Kreistagsfraktion lobte der Fraktionsvorsitzende Rudi Frischmuth die schwarz/grüne „Zeichensetzung” in Kreis und Land in den letzten fünf Jahren. Ein parteiübergreifender Erfolg sei die Ausweitung des Programms „Kein Kind ohne Mahlzeit” von Grundschulen auf Kindergärten. Während zurzeit Spenden den Elternanteil von 150\.000 Euro für die Mittagsverpflegung in den Kitas decken, wird der Betrag 2010 vom Kreishaushalt zur Verfügung gestellt.

Dann soll auch das zweite Kindergartenjahr für alle Kinder im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes beitragsfrei werden. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Absicherung der offenen Jugendarbeit durch den Einsatz mindestens eines hauptamtlichen Jugendbeauftragten in jeder Kreiskommune. Berufskollegs und Sonderschulen wurden saniert und in allen Berufsschulen ein schulpsychologischer Dienst eingerichtet.

„Nicht populär, aber notwendig” sei beispielsweise die Müllverbrennungskooperative mit Kreis und Stadt Aachen gewesen. Auch das Konjunkturprogramm für den Kreis Düren in Höhe von 32 Millionen Euro sei ein schwarz/grüner Erfolg. „Ins Auge gefasst” seien darüber hinaus 14 Projekte zur Beschäftigungssicherung und Wachstumsförderung zwischen Eifel und Jülicher Land. Hiermit will der Kreis auf die zu erwarteten Investitionsprogramme von Bund und Land vorbereitet sein.

Reichlich Diskussionsbedarf gab es bei zwei Anträgen der Jungen Liberalen (Julis): Einer strebte die „ausgewogene Partizipation aller Generationen in den Parteigremien” durch Mitgliederstrukturanalyse an und wurde bei Stimmengleichheit abgelehnt. Angenommen wurde hingegen der Antrag auf Eigenständigkeit und Profilschärfung der Liberalen, verbunden mit einer härteren Auseinandersetzung mit den politischen Gegnern.

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