Heinsberg: Discobetreibern ist neue Steuer ein „Vergnügen”

Heinsberg: Discobetreibern ist neue Steuer ein „Vergnügen”

Den Betreibern von Spielautomaten wird in Heinsberg zukünftig das Leben erschwert, den Betreibern von Diskotheken erleichtert.

So lautet das kurze Fazit einer Änderung der Vergnügungssteuer, die ihrerseits auf Betreiben der CDU-Fraktion im Rat der Stadt verabschiedet wurde.

Dass die Christdemokraten ihr Herz für die ortsansässigen Tanzpaläste schlagen ließen, wurde damit begründet, den Besitzern gleiche Wettbewerbsbedingungen wie in den Nachbarkommunen zu schaffen. „Diese Unternehmen leisten einen wichtigen Beitrag zum Freizeitangebot von jungen Leuten im Stadtgebiet.

Die Spanne der Vergnügungssteuer in den Nachbarstädten reicht von 0,50 Euro in Übach-Palenberg bis 1,60 Euro in Geilenkirchen für jede angefangene 10-m²-Veranstaltungsfläche.

Durch die Entstehung neuer Betriebe in Erkelenz und Übach-Palenberg ist für die in Heinsberg ansässigen Unternehmen ein starker Konkurrenzdruck entstanden, so dass die Höhe der Vergnügungssteuer von 5 Euro als Wettbewerbsnachteil zu sehen ist”, hieß es in der Begründung. Fortan sollen nur noch 1,50 Euro fällig werden.

Heftig zur Kasse gebeten werden die Betreiber von Spielhallen, wenn sie Apparate mit denen Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Tiere dargestellt werden, aufstellen. Gleiches gilt für die Verharmlosung oder gar Verherrlichung des Krieges. Auch pornographische oder die Würde des Menschen verletzende Praktiken werden quasi über das Scheckbuch gegeißelt. Fielen hier bislang keine gesonderten Kosten an, so werden es zukünftig 600 Euro im Monat sein.

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