Kreis Düren: Bedenken gegen Restsee? Bürger entscheiden mit

Kreis Düren: Bedenken gegen Restsee? Bürger entscheiden mit

Voraussichtlich im Jahr 2030 wird der Abbau im Braunkohlentagebau Inden beendet sein. Dort soll dann im Rahmen der Rekultivierung ein Restsee entstehen. Bis es so weit ist, müssen jedoch noch einige Entscheidungen gefällt werden.

Bereits im Jahr 2009 war der Braunkohlenplan geändert worden. Um das Vorhaben Restsee umsetzen zu können, muss jedoch auch der Rahmenbetriebsplan noch geändert werden. Die Bezirksregierung Arnsberg hat als zuständige Bergbehörde das entsprechende Beteiligungsverfahren eingeleitet.

Damit Betroffene sich ein Bild von den Planungen machen und Einwendungen und Bedenken in das Verfahren einbringen können, werden die Pläne in der Zeit vom 30. Mai bis zum 29. Juni in den Städten Düren, Eschweiler und Jülich sowie den Gemeinden Aldenhoven und Inden ausgelegt. Zudem erfolgt eine Veröffentlichung im Amtsblatt der Bezirksregierung Köln. Während der einen Monat dauernden Auslegungsfrist und zwei Wochen danach kann jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, schriftlich Einwendungen gegen den Plan erheben.

Beschwerde der Stadt Düren

Bereits Ende April wurden die Planunterlagen an 73 Träger öffentlicher Belange, unter anderem Kommunen, Kammern und Verbände und andere öffentliche Institutionen verschickt. Sie können innerhalb von drei Monaten eine Stellungnahme abgeben.

Die Bezirksregierung Arnsberg wird auf der Basis der Antragsunterlagen, der Stellungnahmen, der Einwendungen und aufgrund eigener Ermittlungen und Kenntnisse über den Antrag zur Änderung des Rahmenbetriebsplans entscheiden. Diese Entscheidung wird jedoch erst dann getroffen, nachdem der Verfassungsgerichtshof des Landes NRW über eine Kommunalverfassungsbeschwerde der Stadt Düren gegen die Änderung des Braunkohlenplans für den Restsee entschieden hat.

Der geplante Restsee soll etwa elf Quadratkilometer groß und bis zu 180 Meter tief sein. Die Befüllung soll etwa 20 bis 25 Jahre dauern, bereits fünf Jahre nach Beginn der Befüllung soll er bereits genutzt werden können.