Erkelenz: Wahlausschuss weist Einspruch der DIHS zurück

Erkelenz : Wahlausschuss weist Einspruch der DIHS zurück

Der Wahlprüfungsausschuss hat sich mit dem Einspruch des ehemaligen Ratsherrn Heinrich Schablitzky (Demokratische Initiative Heinsberg) befasst.

Er hatte sich durch angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung und das Losverfahren zwischen seiner DIHS und der CDU um sein Ratsmandat geprellt fühlt, deshalb gleich nach der Wahl Einspruch eingelegt und die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

Der Ausschuss gab seinem Einspruch nicht statt. Bei einer Enthaltung stimmte er der Beschlussvorlage der Verwaltung zu und sprach die Empfehlung an den Rat aus, die Wahl und die Bürgermeisterwahl als gültig anzuerkennen.

Schablitzky betonte nach der Sitzung, dass er sein Ziel weiter verfolge und eine Neuauszählung der Stimmen fordere. Am Mittwoch steht das Thema abschließend auf der Tagesordnung des Stadtrates.