Unvermeidliche Annäherung

Unvermeidliche Annäherung

Am gleichen Tag, an dem in der vergangenen Woche in Mannheim die 32. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages stattfand, machte sich eine kleine Delegation aus Hückelhoven auf den Weg ins bergische Altenberg.

Dorthin hatte der nordrhein-westfälische Städte- und Gemeindebund geladen. Das Thema war da wie dort das gleiche: Die bislang schwerste Finanzkrise, denen sich die Kommunen gegenüber gestellt sehen. Und hier wie da war man sich einig: Die Kommunen müssen wieder mehr Geld in die Kassen bekommen. Dazu ist eine Gemeinde-Finanzreform vonnöten - und sie muss schnell kommen.

Und auch in diesem Punkt gehen die Vertreter der Kommunen daccord: Die Gewerbesteuer muss wieder eine verlässliche Einnahmequelle für die Städte und Gemeinden werden, die auch für Freiberufler verpflichtend ist. Die Truppe, die sich aus Hückelhoven auf den Weg nach Altenberg machte, war fraktionsübergreifend besetzt: Gerd Kleinen und Heinz-Josef Kreutzer von der CDU, der Sozialdemokrat Willi Spichartz und der parteilose Heinz Brendt gehörten ihr an. Die vier Herren rückten an diesem Tag notgedrungen eng zusammen: Man ließ sich im stadteigenen, grünen Opel Astra Kombi in den Flecken mit der gotischen Wallfahrtskirche chauffieren.

Das, was sie - wie übrigens auch Bürgermeister Erwin Mathissen und SPD-Fraktionschef Heinz-Josef Kloeters aus Erkelenz - dort von Dr. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes, zu hören bekamen, deckte sich weitgehend mit dem, was Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) als Präsidentin des Städtetages in Mannheim verkündete: Bis zur Sommerpause muss die angekündigte Reform auf den Weg gebracht sein. Nach getaner Arbeit lauschte man im "Bergischen Dom" noch dem harmonischen Klang der 6000-Pfeifen-Orgel, ehe man im Dienstwagen wieder ganz eng zusammen rückte. Weh getan hat man sich dem Vernehmen nach dabei nicht.