Heinsberg: Steuersätze als gutes Signal für Wirtschaft

Heinsberg : Steuersätze als gutes Signal für Wirtschaft

Der Vorsitzende des FDP-Teams Heinsberg, Hans-Gerd Joeris, konnte zahlreiche Mitglieder und Gäste zum Parteitag begrüßen, darunter auch die vom Vorstand eingeladene Referentin, Frau Thomann-Stahl MdL.

Die Diplom-Volkswirtin beschrieb mit prägnanten Worten die Lage in NRW. Die Prognosen für das laufende Jahr gingen von weiteren 15000 Insolvenzen allein in Mittelstands- und Handwerksbetrieben aus.

Mehr als 55 000 Arbeitslose mehr seien die unmittelbare Folge, die sich die rot-grüne Regierungsmehrheit in Düsseldorf zurechnen lassen müsse. Dazu käme eine Finanzlage, die keinen Handlungsspielraum mehr gewähre und die Gemeinden überlaste.

In seinem Rechenschaftsbericht zog Vorsitzender Joeris eine insgesamt positive Bilanz des abgelaufenen Jahres. In einem kurzen Rückblick fasste er die Termine und die dabei verfolgten Ziele und Aufgaben zusammen.

Mehr Aktivitäten und mehr Informationen auch unter den Mitgliedern sollen das Profil des FDP-Teams Heinsberg weiter stärken.

Im Hinblick auf den aus der FDP ausgetretenen Jürgen W. Möllemann war sich Joeris sicher, dass nun wieder mehr Raum für Sachfragen bleiben werde.

Schadenshöhe durch Möllemann noch unklar

Der Fraktionsvorsitzende Willi Wirtz berichtete aus der Ratsfraktion und wurde dabei von Walter Leo Schreinemacher unterstützt.

Im Vordergrund standen der Haushalt der Stadt Heinsberg sowie die im Vergleich zu anderen Kommunen im Kreis moderaten Steuersätze, die positive Signale für Handel und Gewerbe und damit für Wachstum in Heinsberg bedeuteten.

Klaus Riecke, Schatzmeister im FDP-Team Heinsberg, berichtete von steigenden Mitgliederzahlen, aber nur leicht steigenden Einnahmen. Nach der Kassenprüfung wurde Riecke auf Antrag entlastet.

Doch damit war die Finanzdiskussion nicht beendet. Gerade jetzt, wo möglicherweise eine Sonderumlage in der FDP deren Finanzlage verbessern soll, wollten einige FDP-Mitglieder genauere Zahlen zu dem Schaden haben, den Jürgen W. Möllemann verursacht habe.

Doch hier musste auch Frau Thomann- Stahl passen: Eine entsprechende Aufstellung liege noch nicht vor.