Schrumpft der Stadtrat ab 2004?

Schrumpft der Stadtrat ab 2004?

Wegberg (an-o/bast) - Es sind zwar noch mehr als zwölf Monate bis zu nächsten Kommunalwahl, in Wegberg machen sich die Ratsmitglieder aber jetzt schon Gedanken, ob die Zahl der Sitze im Stadtrat ab 2004 verringert werden soll oder nicht.

Grund dafür ist das Kommunalwahlgesetz, das eine Verkleinerung des Stadtrates bis spätestens 15 Monate vor dem Wahltermin ermöglicht. Nach dem Gesetz sind in Gemeinden mit einer Einwohnerzahl zwischen 15.000 und 30.000 38 Ratsvertreter, davon 19 in Wahlbezirken, zu wählen. Dabei ist aber die Größe der Wahlbezirke durch eine Minimal- und Maximaleinwohnerzahl festgelegt.

Und hier ergeben sich in Wegberg zur letzten Wahl 1999 doch Änderungen. Damals wurde Rath-Anhoven in zwei Wahlbezirke aufgeteilt. Beide Bezirke erreichen nun die vorgeschriebene Mindestgröße nicht mehr. Bei einer erneuten Zusammenlegung würde sich die Anzahl der Ratsvertreter auf 36 Personen verringern. Als Nebeneffekt wäre damit sogar auch eine Einsparung von jährlich 5880 Euro verbunden.

Weil aber die Einwohnerzahl der Stadt weiter wächst, dürfte sie bei den Wahlen im Jahre 2009 über 30.000 liegen. Dann aber könnte die Mitgliederzahl auf 44 Ratsmitglieder mit 22 Wahlbezirken ansteigen. Die Einteilung des Stadtgebietes müsste neu überdacht werden. Deshalb hatte die Verwaltung die entsprechenden Überlegungen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beratung vorgelegt.
In der Übergangszeit

Harald Kersten erklärte für die SPD, in der Übergangszeit mit einem Wahlbezirk in Rath-Anhoven und der damit verbundenen Verringerung der Ratssitze auf 36 leben zu können. Auch die Fraktionen von FDP und Grüne sahen das so. Heinz Nießen war sich für die CDU mit Sicht auf das Jahr 2009 nicht sicher und wollte zunächst noch die Hochrechnung des erwarteten Einwohnerzuwachses wissen. Die wird bis zur Ratssitzung am 25. März vorliegen. Dort soll dann die endgültige Entscheidung über die künftige Größe des Stadtrates getroffen werden.