Kreis Heinsberg: Minus in der Kasse ist kleiner als befürchtet

Kreis Heinsberg : Minus in der Kasse ist kleiner als befürchtet

Immerhin 1,468 Millionen Euro „spart“ der Kreis Heinsberg im Jahr 2015 — genauer ausgedrückt, es rappelte nicht ganz so schlimm in der Kreiskasse wie befürchtet.

Der Entwurf des Jahresabschlusses 2015, der nun vom Kreistag zustimmend zur Kenntnis genommen und dem Rechnungsprüfungsausschuss zur weiteren Prüfung zugeleitet wurde, zeigt, dass der Kreis Heinsberg wohl vernünftig gewirtschaftet hat.

In der Haushaltsplanung 2015 wurde noch ein Jahresfehlbedarf in Höhe von 3,5 Millionen Euro erwartet. In dem Entwurf der Ergebnisrechnung 2015 wird nun ein Jahresfehlbetrag in Höhe von 2,031 Millionen Euro ausgewiesen, so dass sich voraussichtlich eine Verbesserung von 1,468 Millionen Euro ergeben wird.

Nicht zuständig

Einem anderen Thema widmete sich die Fraktion Die Linke mit einem Antrag im Kreistag. Die Linke verwies in ihrem Antrag auf eine „Kooperationsvereinbarung zwischen der Bundeswehr und der Bundesagentur für Arbeit vom 9. Februar 2010“, die die Absicht festhalte, „auf dem Feld der Personalgewinnung zu kooperieren, um den Streitkräften zeit- und bedarfsgerecht geeignetes Personal zuzuführen“. Im Jahr 2014 sei es der Bundeswehr gelungen, so der Antrag der Linken, 1032 unter 18-Jährige einzustellen.

Die Einstellung und Ausbildung von freiwilligen Wehrdienstleistenden und Soldatinnen und Soldaten auf Zeit unter 18 Jahren widerspreche aber dem Anliegen der UN-Kinderrechtskonvention, argumentiert Die Linke. Sie forderte daher, der Kreis Heinsberg möge dem Jobcenter die Mitwirkung bei jeglichen Werbekampagnen der Bundeswehr, die gezielt auf unter 18-Jährige ausgerichtet seien, untersagen.

Landrat Stephan Pusch verwies darauf, dass das Jobcenter bezüglich eines vorangegangenen ähnlichen Antrags der Fraktion Die Linke im Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 8. Juni 2016 klargestellt habe, dass es keine erwerbslosen minderjährigen Jugendlichen an die Bundeswehr vermittelt habe. Es gebe lediglich die Möglichkeit der freiwilligen Teilnahme an Informationsveranstaltungen in den Berufsbildungszentren.

Da die Ausbildungsvermittlung und Berufsorientierung allein in den Zuständigkeitsbereich der Agentur für Arbeit falle, so Landrat Pusch, möge Die Linke ihren Antrag aufgrund mangelnder Zuständigkeit des Kreises Heinsberg zurückziehen.

Dies tat Silke Otten im Namen ihrer Fraktion Die Linke denn auch. Sie versprach aber, das Thema mit einem modifizierten Antrag wieder einzubringen.

(defi)