Kreis Düren: Kreishaushalt: Es geht um Millionen - und auch wieder nicht

Kreis Düren : Kreishaushalt: Es geht um Millionen - und auch wieder nicht

Wenn ein Haushalt ein Volumen von 488 Millionen Euro aufweist, klingt das aus regionaler Perspektive beachtlich. Man könnte meinen, die Politik würde mit den Millionen nur so jonglieren, das Gegenteil aber ist der Fall.

Der Haushalt des Kreises Düren wird im nächsten Jahr sogar erstmals die Grenze von einer halben Milliarde Euro überschreiten, aber dennoch ist der Betrag, den die Parteien tatsächlich verteilen können, nicht sehr hoch: 4,7 Millionen Euro.

So viel in etwa machen die sogenannten freiwilligen Leistungen aus, mit denen Einrichtungen wie die Drogen- oder Verbraucherberatung sowie weitere gemeinnützige Einrichtungen unterstützt werden. Der Rest sind Pflichtaufgaben, die von Bund und Land vorgegeben werden, vor allem im Sozial- und Jugendbereich. Dazu kommen Personalausgaben, die nach Meinung vieler Bürgermeister im Kreis gesenkt werden könnten, nach Meinung von Landrat Wolfgang Spelthahn aber nicht, weil die Verwaltung „gutachterlich mehrfach belegt“ nicht weiter sparen könne.

Im Unterschied zu den Städten und Gemeinden verfügt der Kreis nicht über Steuereinnahmen, sondern finanziert sich über Umlagen, die die ihm angehörenden 15 Kommunen aufbringen.

Da die Politiker also kaum Spielräume haben, Geld zu verteilen, gestaltete sich auch die Beratung über den Haushalt nicht allzu langatmig. Als der Kreisausschuss beriet, ging es vor allem um zwei Themen: Zum einen will die CDU-Grünen-Mehrheit die Mittel für Migrationshilfe erhöhen — und zwar um knapp 120.000 Euro. Zum anderen soll die Kunstakademie auf der Burg Hengebach in Heimbach 50.000 Euro mehr erhalten.

„Die Akademie ist ein erfolgreiches Projekt“, sagte CDU-Fraktionschef Karl Schavier und bezeichnete die Aufstockung des Etats, mit dem eine Stelle finanziert werden soll, als Wirtschaftsförderung. Jedes Jahr nutzten mehr als 1000 Kunstfreunde die Kurse und Seminare, die die Akademie anbiete. Die Ausstellungen, die in den vergangenen Jahren auf der Burg gezeigt wurden, zogen mehrere Zehntausend Besucher an. „Wir wollen die Zahlen steigern“, sagt Landrat Spelthahn auch mit Blick auf die Übernachtungszahlen des Kreises, die sich seit 2012 verdoppelt haben.

Mit der Mittelerhöhung für Migrationsangelegenheiten von 66.000 auf 190.000 sollen nicht nur Sprachkurse, sondern auch weitere Hilfen zur Eingliederung finanziert werden. Spelthahn nannte beispielhaft den Verein „Goldrute“, ein Migrantinnen-Netzwerk gegen häusliche Gewalt.

Mit diesen beiden Anträgen konnte sich im Ausschuss am Dienstag auch die SPD anfreunden. Sie stimmte nicht nur da mit, sondern billigte mit der schwarz-grünen Koalition den gesamten Haushalt, der für 2017 und 2018 gelten wird. Die endgültige Entscheidung trifft der Kreistag am 30. März, das Verfahren gilt als Formsache.

(inla)