Kreis Heinsberg: Keine Entlastung bei Landschaftsumlage

Kreis Heinsberg : Keine Entlastung bei Landschaftsumlage

Der Landschaftsverband Rheinland senkt die Umlage für seine Mitgliedskörperschaften um 0,65 Prozentpunkte auf 15,85 Prozent. Doch für den Kreis wirds teurer.

„Dies bedeutet für den Kreis Heinsberg Einsparungen in Höhe von 1,837 Millionen im Vergleich zum bisherigen Umlagesatz von 16,5 Prozent”, hatte Gisela Johlke aus Heinsberg, Mitglied der Grünen Fraktion in der Landschaftsversammlung, noch mitgeteilt. Im Kreistag kritisierte Landrat Stephan Pusch, es werde ein völlig falscher Eindruck erweckt. Für den Kreis gehe es nicht um Entlastung, sondern um massive zusätzliche Belastung in Millionenhöhe durch die Landschaftsumlage.

Bereits in seiner Rede zur Einbringung des Kreishaushalts 2008 im Dezember habe er sich kritisch über die erheblich ansteigende Landschaftsumlage geäußert. Schon der Haushaltsansatz für 2008 sei von einer Mehrbelastung gegenüber 2007 von rund 2,1 Millionen Euro ausgegangen. Dabei sei bei der Planung bereits unterstellt worden, dass die „Gestaltungsmehrheit” aus SPD, FDP und Grünen in der Landschaftsversammlung den Hebesatz der Landschaftsumlage - wie auch schon verbreitet worden sei - um einen Prozentpunkt absenken würde. Bereits damals sei es kurios gewesen, eine Mehrzahlung als Entlastung darzustellen, so Pusch.

Nunmehr sei bekannt geworden, dass das Vorhaben einer Senkung um einen Prozentpunkt - gegen die Stimmen der CDU - fallen gelassen worden sei. Die Absenkung des Hebesatzes sei auf nur noch 0,65 Prozentpunkte reduziert worden.

Diese Reduzierung der Absenkung bedeute für den Kreis eine weitere Mehrbelastung von rund 1,1 Millionen Euro gegenüber dem ohnehin schon deutlich angehobenen Haushaltsansatz. Die Gesamtzahlungsverpflichtung steige von 41,6 Millionen Euro 2007 auf 44,8 Millionen Euro 2008, also um 3,2 Millionen Euro. Nur am Rande sei angemerkt, so Pusch, dass die Kreisumlage 2008 nur um rund 1,2 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr ansteige.