Kreis Heinsberg: Kämmerer aus dem Kreis Heinsberg zu Gast im Landtag

Kreis Heinsberg : Kämmerer aus dem Kreis Heinsberg zu Gast im Landtag

Die Kämmerer der Kommunen im Kreis Heinsberg pflegen seit vielen Jahren einen internen Austausch über Themen der Kommunalfinanzen. Insbesondere nach der Vorlage des Landeshaushalts und des Gemeinde­finanzierungsgesetzes finden die Treffen statt.

Die Kämmerer suchen aber auch den Kontakt zu den Landtagsabgeordneten und waren nun auf Einladung des Heinsberger CDU-Landtagsabgeordneten Bernd ­Krückel zu einem Gespräch im Landtag in der Landeshauptstadt Düsseldorf zu Gast.

Dank für Gesprächsbereitschaft

Krückel hatte die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach (CDU), zu dem Gespräch eingeladen. Sie stand, zusammen mit dem zuständigen Abteilungsleiter aus dem Ministerium, den Gästen aus dem Kreis Heinsberg Rede und Antwort. Der stellvertretende Vorsitzende der Kämmerer, Willibert Darius von der Stadt Wassenberg, bedankte sich bei der Ministerin für die Gesprächsbereitschaft und bei Bernd Krückel für die Organisation des Treffens.

Der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen aus Heinsberg, der auch integrations- und flüchtlingspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, hob besonders Erfolge der schwarz-gelben NRW-Koalition in seinem Aufgabengebiet hervor: „Die NRW-Koalition wird Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes an die Kommunen weiterleiten. Ich vermute, dass mit der anstehenden Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes auch die Pauschalen an die Kommunen erhöht werden.“

Mit dem Asyl-Stufenplan von Joachim Stamp (FDP), Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, würden die Kommunen bei den geduldeten Geflüchteten entlastet. Ziel sei es, den Kommunen künftig möglichst nur noch anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit guter Bleibeperspektive zuzuweisen. „Gleich im ersten Regierungsjahr hat die NRW-­Koalition die Kommunen vor Ort entlastet. Wir werden den Kurs der Stärkung und Entlastung fortsetzen“, so Lenzen.

Dorfentwicklung

Thomas Schnelle, CDU-Landtagsabgeordneter aus Hückelhoven, waren insbesondere die Themenpunkte Dorfentwicklung und Gemeindefinanzierung wichtig. „Es freut mich, dass sich die Ministerin weiter für die Dorfentwicklung stark macht und sich für weitere Fördermöglichkeiten einsetzt. Auch werden wir uns für Änderungen im Gemeindefinanzierungsgesetz einsetzen“, so Schnelle.

Sie sollen seiner Darstellung nach die derzeitige Bevorteilung der größeren Städte beseitigen. Schnelle: „Die NRW-Koalition wird dadurch ihrer Verantwortung für den ländlichen Raum gerecht.“

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