Investition in den Feuerschutz

Investition in den Feuerschutz

Kreis Heinsberg. Nordrhein-Westfalen zahlt den Kommunen als Pauschale für Investitionen im Feuerschutz zum 1. Juli weitere 34 Millionen Euro.

„Das ist eine Steigerung um fast elf Prozent im Vergleich zum Vorjahr”, erklärte Innenminister Dr. Fritz Behrens am Dienstag in Düsseldorf.

Das Geld stammt aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer. Es geht jetzt zusätzlich zu den schon bereitgestellten 24,4 Millionen Euro direkt an die Kommunen.

Aktuell erhalten die Kreisverwaltung Heinsberg sowie die zehn kreisangehörigen Städte und Gemeinde folgende Auszahlungsbeträge:

Kreis Heinsberg: 9 723,91 Euro

Erkelenz: 95 148,02 Euro

Gangelt: 32 343,75 Euro

Geilenkirchen: 64 716,32 Euro

Heinsberg: 82 580,69 Euro

Hückelhoven: 67 250,15 Euro

Selfkant: 27 820,21 Euro

Übach-Palenberg: 37 404,66 Euro

Waldfeucht: 22 562,56 Euro

Wassenberg: 34 778,62 Euro

Wegberg: 65 888,09 Euro

Das Geld wird den Städten, Gemeinden und Kreisen zum zweiten Mal als Pauschale zugewiesen. „Die Umstellung auf eine Pauschale hat sich als Volltreffer erwiesen”, bekräftigte Behrens.

Statt langjährigen Wartens auf Förderbescheide können Kommunen jetzt in eigener Verantwortung den örtlichen Bedürfnissen entsprechend planen und investieren. „Das bedeutet für sie weniger Bürokratie, größeren Entscheidungsspielraum und mehr Sicherheit in der Planung”, betonte der Minister.

Einwohnerzahl und Fläche als Berechnungs-Maßstäbe

Die Städte, Gemeinden und Kreise sind für die Finanzierung des Feuerschutzes selbst verantwortlich. „Dabei ist unsere Unterstützung für sie sehr wichtig”, erklärte Behrens.

Etwa 72 Prozent des Geldes fließen in die Kassen der Kreise und kreisangehörigen Gemeinden, 28 Prozent gehen an die kreisfreien Städte.

Ohne Antrag wird das Geld an die Gemeinden ausgezahlt. Der Betrag bemisst sich nach der Fläche der Gemeinde und der Zahl der Einwohner. Er wird den Gemeinden in den nächsten Tagen mitgeteilt.