Waldfeucht: Fünf Millionen Euro Investitionen

Waldfeucht : Fünf Millionen Euro Investitionen

Investitionen von rund fünf Millionen Euro sieht der Haushalt 2004 in der Gemeinde Waldfeucht vor, und dass bei einem Schuldenstand von null Euro.

Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen. Saniert werden vor allem das Hallenbad und die Hauptschule Haaren.

Bürgermeister Johannes von Helden sprach von einem strukturell ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2003 und im Jahr 2004. „Zurück zu führen ist diese Situation hauptsächlich auf die gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen. Dies ist einerseits das Verdienst der ansässigen Betriebe, andererseits aber auf die Situation innerhalb der Gemeinde zurück zu führen, die es den Betrieben ermöglicht, derart günstige Voraussetzungen zu finden, trotz der nachteiligen Verkehrslage im Vergleich zu benachbarten Kommunen im Kreisgebiet.”

So habe die Gemeinde Waldfeucht auch neben einer Nachbarkommune die geringsten Steuersätze im gesamten Kammerbezirk der IHK Aachen. „Aber neben den geringen Steuern sind wir auch in der Lage, die Gebühren trotz geringfügiger Erhöhungen am unteren Rand zu halten.”

Es stünden zudem rund fünf Millionen für Investitionen an, ohne Schulden zu machen. „Das entspricht einer Nettoinvestition von 515 Euro pro Einwohner. Diese positiven Aspekte sind nur auf eine vorausschauende und besonnene Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik möglich.

Dennoch sieht die Zukunft für Waldfeucht auch nicht rosig aus. Die täglichen Hiobsbotschaften von Bund und Land zeigen, dass wir in Zukunft noch weniger Zuweisungen des Landes und des Bundes zu erwarten haben.”

So sei die Schlüsselzuweisung bereits im Vorgriff auf das Jahr 2005 erfolgt, so dass in 2005 die Zuweisungen um rund 15 Prozent sinken würden. Leider seien die Gemeinden die Letzten in der Kette, die die Kosten dann an die Bürger weitergeben müssten.

Zu den Investitionen: Für die Sanierung des Schwimmbades seien bis zu zwei Millioen Euro vorgesehen. Ein weiterer Schwerpunkt werde die Teilsanierung der Hauptschule sein.

Hier sollen in den nächsten zwei bis drei Jahren rund 700.000 Euro investiert werden, wodurch die Schule bautechnisch wieder nahezu auf den neuesten Stand der Technik gebracht werde. Überdies gehe eine Großteil in die Sanierung des Straßenbaues, in den rund 2,5 Millionen Euro investiert werden. Auch hier werde nicht Stückwerk betrieben.

Kämmerer Leo Vraetz ging auf die Einzelheiten des Haushaltes ein. Er bemerkte, dass sich der Kreis trotz einer Verbesserung des Kreisetats von mindestens 1,2 Millionen Euro nicht zu einer Senkung der Kreisumlage veranlasst sehe.

Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden müssten jedoch auf eine Reduzierung der Kreisumlage drängen. Durch die geringenen Hebesätze bei Grundsteuer B und Gewerbesteuer entlaste die Gemeinde Waldfeucht ihre Einwohner und Gewerbetreibenden in diesem Jahr um insgesamt rund 350.000 Euro gegenüber der Erhebung der fiktiven Hebesätze.

Als Fazit zog Vraetz: „Unter Berücksichtigung der außergewöhnlich ungünstigen wirtschaftlichen und finanziellen Rahmenbedingungen haben wir dank unserer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung in den vergangenen Jahrzehnten noch einmal den Haushaltsausgleich geschafft, ohne Kredite aufnehmen zu müssen.” Aber die Rücklagenmittel würden jetzt aufgezehrt, das heiße, ab 2005 werde es ohne Kreditaufnahmen nicht gehen.

Die Ausschöpfung aller vertretbaren Einnahmemöglichkeiten und aller Sparmaßnahmen werde stärker als bisher gefragt sein. „Die schon seit Jahren diskutierte Gemeindefinanzreform muss schnellstens beschlossen werden. Die Komunen müssen eine wesentlich bessere und verlässlichere Finanzauststattung erhalten, die eine Aufgabenerfüllung gewährleistet.”

Abschließend stimmten im Haupt- und Finanzausschuss alle Mitglieder für die Verabschiedung des Haushaltes 2004. Die einzelnen Stellungnahme erfolgen in der Ratssitzung.