Finanzsituation ist katastrophal

Finanzsituation ist katastrophal

Erkelenz (an-o) - Jetzt liegt er den Ratsmitgliedern vor, der Etat der Stadt Erkelenz für das Jahr 2003. Das umfangreiche Werk, das Kämmerer Joseph Grün zusammengestellt hat, weist im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Einnahmen und Ausgaben von 83,337 Millionen Euro auf.

Bittere Pille für die Bürger der Stadt: Wie vom Stadtrat bereits Ende des vergangenen Jahres beschlossen, klettern die Hebesätze für die Grundsteuer A auf 240 Prozent, für die Grundsteuer B auf 380 Prozent und für die Gewerbesteuer auf 400 Prozent. Nur so war es dem Kämmerer einigermaßen möglich, die Einnahmeausfälle bei den Schlüsselzuweisungen und den Steuereinnahmen aufzufangen.

In seinem Vorbericht zur Haushaltssatzung 2003 zeichnete Kämmerer Grün ein düsteres Gesamtbild der Haushaltslage. Grün wörtlich: "Die Lage der Kommunalfinanzen in der Stadt Erkelenz hat sich dramatisch verschlechtert. Wegbrechende Einnahmen und unvermeidbare Ausgabensteigerungen verursachten eine Deckungslücke im Verwaltungshaushalt 2003, die nur durch außergewöhnliche Maßnahmen geschlossen werden konnten." Eine dieser Maßnahmen ist die bereits erwähnte Anhebung der Steuern. Trostpflaster für die Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Erkelenz: die Gebühren für Kanal und Müllabfuhr mussten - bislang - nicht erhöht werden.

Vielschichtige Gründe

Die Gründe für die katastrophale Finanzsituation seien vielschichtig, bemerkt der Kämmerer weiter. Hausgemachte hat Joseph Grün allerdings nicht ausgemacht. Die Ebbe in der städtischen Kasse sei vielmehr auf konjunkturelle Einbrüche sowie auf bundes- und landespolitische Entscheidungen zurückzuführen.

Die Schlüsselzuweisungen des Landes, eine wesentliche Einnahmequelle der Stadt verringern sich gegenüber 2002 um fast vier Millionen Euro. Der Anteil der Stadt an der Einkommenssteuer verringerte sich um 300.000 EURO. Dazu der Kämmerer: "Saldiert betrug der Rückgang bei den Steuern und allgemeinen Zuweisungen mehr als drei Millionen Euro. Durch die eingangs erwähnten Steuererhöhungen konnte dieses Minus auf 734.000 Euro beschränkt werden."