EuRegionale-2008: Kreis sieht Kommunen am Zug

EuRegionale-2008: Kreis sieht Kommunen am Zug

Kreis Heinsberg. Eine Kostenbeteiligung an dem EuRegionale-2008-Wettbewerb „Industrielle Folgelandschaft” hat der Heinsberger Kreistag in seiner jüngsten Sitzung einstimmig abgelehnt.

Zudem wurde für den Herbst eine grundsätzliche Beratung und die Fassung eines Grundsatzbeschlusses zur „EuRegionalen” angekündigt.

Der Kreis Heinsberg beteiligt sich finanziell bereits an der „EuRegionalen 2008”: Für die Bewerbungsphase waren 20000 Mark bereit gestellt worden. Und für die Unterhaltung der EuRegionalen-Geschäftsstelle werden vom Kreis anteilig seit 2002 - längstens bis 2009 - jährlich 15000 Euro gezahlt.

Aber von Anfang an war das finanzielle Engagement mit der Einschränkung erfolgt, dass der Kreis Heinsberg sich an Folgekosten nur beteiligen werde, wenn Projekte im Kreisgebiet verwirklicht würden und vorher in jedem Einzelfall zugestimmt worden sei.

„Umgang mit industrieller Folgelandschaft” In der Projektfindungsphase werden derzeit verschiedene Ideen mit thematisch verwandten Inhalten unter dem Titel „Umgang mit industrieller Folgelandschaft” zusammengefasst. Aus dem Kreis wurde dazu ein Vorschlag der Stadt Übach-Palenberg eingebracht.

Nach den Vorstellungen der EuRegionale-Geschäftsstelle sollten auch Geilenkirchen, Hückelhoven und Gangelt eingebunden werden.

Da eine EuRegionale-Verklammerung, die für eine Förderfähigkeit entscheidend ist, fehlt, wurde beschlossen, einen konkretisierenden Wettbewerb auszuloben. Unter Einbindung international anerkannter Experten soll es einen dreiphasigen Wettbewerb geben. Ergebnis soll ein Kern tragfähiger Konzepte sein.

Die Gesamtkosten des Ideenwettbewerbs werden mit 347.000 Euro beziffert. Für die Phasen 1 und 2 hat das Land Nordrhein-Westfalen eine 70-prozentige Förderung in Aussicht gestellt. Vom 30-prozentigen Eigenanteil (rund 84000 Euro) sollen 34000 Euro von den regionalen Partnern (Kreise Aachen, Düren und Heinsberg sowie Stadt Aachen) getragen werden.

„Da der Kreis Heinsberg die EuRegionale 2008 bereits finanziell als auch personell unterstützt, sollte die Umsetzung und Finanzierung des Wettbewerbs den Entscheidungen der sich gegebenenfalls beteiligenden Kommunen überlassen werden”, erklärte die Verwaltung in einer Vorlage für die Kreistagssitzung.

Eine finanzielle Beteiligung des Kreises an den in Rede stehenden Gesamtkosten in Höhe von 34000 Euro komme nicht in Betracht. „Dies gilt um so mehr, als dass sich in der dritten Phase des Wettbewerbs weitere Kosten anschließen werden.”

Heinz-Jakob Paulsen (CDU) sah nun ebenfalls die Kommunen am Zug, die von Maßnahmen profitieren würden. Im Einzelfall könne dann immer noch über eine Unterstützung vom Kreis entschieden werden. Grundsätzlich, so regte er einen Beschluss an, solle der Kreis sich aber nicht an Einzelmaßnahmen beteiligen.

Franz-Josef Fürkötter (SPD), der im Zusammenhang mit EuRegionale-Konzepten einen „Ausmaß von Größenwahn” feststellte, regte eine grundsätzliche Beratung vor einem Grundsatzbeschluss an. Dabei gelte es auch die Möglichkeiten auszuloten, welche Projekte in den Kreis Heinsberg zu holen seien; auch wenn er nicht zur so genannten „Mitmachzone” gehöre.