Heinsberg: Ein Freibad bleibt demnächst zu

Heinsberg : Ein Freibad bleibt demnächst zu

Mit Verwunderung, ja sogar Unverständnis reagierte Heinsbergs Kämmerer Friedel Ullrich in der letzten Ratssitzung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion in Sachen wechselseitige Freibäderschließung.

Da Bürgermeister Josef Offergeld in jüngster Zeit mehrfach öffentlich die vergleichsweise gute finanzielle Situation der Stadt herausgestellt habe, keimte bei den Sozialdemokraten die Hoffnung, der am 31. Oktober 2001 gefasste Beschluss, aus Kostengründen die Freibäder Oberbruch und Kirchhoven nur noch im jährlichen Wechsel zu betreiben, könne wieder rückgängig gemacht werden.

Einerseits fragte die SPD, ob die Haushaltslage der Stadt für die nächsten fünf Jahre als „verlässlich und stabil” angesehen werden könne, andererseits wollte sie eine Antwort auf die Frage, warum trotz Steuermehreinnahmen von rund 7,5 Millionen Euro keine ausreichenden Mittel für den Betrieb beider Freibäder vorlägen.

Wenn auch die Stadt Heinsberg zu den nur 21 Kommunen im Land NRW gehöre, die einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegen könne, sei es dennoch unverantwortlich, auf fünf Jahre diesbezüglich eine Prognose zu wagen, so Friedel Ullrich.

Ein erheblicher Teil der Einnahmen und Ausgaben unterliege schließlich nicht der Einflussnahme der Stadt.

Was die Steuermehreinnahmen von rund 7,5 Millionen Euro anbelange, verwies Ullrich auf seine letzte Haushaltsrede. Bereits damals hatte er erklärt, dass etwa 87 der Steuermehreinnahmen durch niedrigere Schlüsselzuweisungen und Einkommensteuerbeteiligung sowie höhere Gewerbesteuer- und Kreisumlage kompensiert würden.

Eine strikte Ausgabendisziplin sei schon aus diesen Gründen unabdingbar. An eine Aufhebung des Ratsbeschlusses zur wechselseitigen Schließung der Freibäder sei daher nicht zu denken.