Waldfeucht: Bürgermeister verlangt neues Ratsvotum

Waldfeucht : Bürgermeister verlangt neues Ratsvotum

Die Interessengemeinschaft „Contra Haarener Feld” hatte in der Sitzung des Waldfeuchter Gemeinderates am Dienstagabend zumindest kurzfristig unverhofft Grund zum Jubeln.

Aufgrund eines möglichen Formfehlers, der im Verlauf des von der Interessengemeinschaft angestrebten Normenkontrollverfahrens zu Tage getreten war, ließ die Verwaltung über den Erlass des Bebauungsplanes „Im Haarener Feld” erneut abstimmen.

Bei der ursprünglichen Beschlussfassung im September 2007 hatten die Ratsvertreter in geheimer Abstimmung votiert. Allerdings waren dabei die Mindestanforderungen an eine geheime Wahl nicht erfüllt. Die Fraktionen stimmten nicht in einer Wahlkabine ab, sondern blieben am Ratstisch sitzen. Dieser Fehler, der laut Sitzungsvorlage im Normenkontrollverfahren bewirken könnte, dass das Gericht den Bebauungsplan für unwirksam erklärt, sollte nun behoben werden.

Im Bau- und Planungsausschuss hatten die Gemeindevertreter das so genannte Heilungsverfahren und den Erlass des Bebauungsplanes - auf Antrag der Grünen wieder in geheimer Wahl - bereits bei sieben Ja-, vier Neinstimmen und einer Enthaltung abgesegnet. Um so größer war die Überraschung im Rat, nach ebenfalls geheimer Wahl. Zwar folgte das Gremium der Beschlussempfehlung zum Heilungsverfahren mit 13 Ja-, sieben Neinstimmen und vier Enthaltungen.

Allerdings wurde der Erlass des Bebauungsplanes überraschend mit zehn Ja- zu zehn Neinstimmen (vier Enthaltungen) abgelehnt. Die Verwirrung über das Ergebnis war Bürgermeister Johannes von Helden ebenso wie den meisten Ratsmitgliedern am Abend deutlich anzusehen.

Nachdem zunächst allgemeine Ratlosigkeit herrschte, was die Folgen dieser Entscheidung angeht, hat die Verwaltung nun die weitere Vorgehensweise geklärt. „Der Bürgermeister hat Widerspruch gegen die Ratsentscheidung eingelegt”, erklärte Robert Schmitz, Fachbereichsleiter der Gemeinde Waldfeucht, auf Anfrage. Das sei möglich, wenn der Rathauschef das Wohl der Gemeinde durch einen Ratsbeschluss gefährdet sieht.