Kreis Heinsberg: B 56 n: Entscheidung nicht vor September

Kreis Heinsberg : B 56 n: Entscheidung nicht vor September

Bei einer auswärtigen Fraktionssitzung im Mai in Wassenberg-Birgelen hatte die SPD-Fraktion im Regionalrat Köln angekündigt, mit Anfragen für die Klärung von Problemen bei Straßenbauprojekten im Kreis Heinsberg sorgen zu wollen.

So hatten die Sozialdemokraten mit dem Fraktionsvorsitzenden Gerhard Neitzke in einer an den Regionalratsvorsitzenden Rainer Deppe gerichteten Anfrage mit Blick auf den Anschluss der im Bau befindlichen Bundesstraße 56 n an die Autobahn 46 auf ein laufendes Verfahren vor der Vergabekammer hingewiesen und gefordert, es müsse sichergestellt sein, dass da „keine Sackgasse entsteht“.

In der Vorlage für die Regionalratssitzung am kommenden Freitag heißt es in einer Antwort der Vergabekammer Düsseldorf, derzeit seien vier ältere Verfahren anhängig, die nach der Reihenfolge des Eingangs vorrangig zu bearbeiten seien.

Im offenbar von der SPD gemeinten Nachprüfungsverfahren mit der Bezeichnung „Unterführung der B 221, BW1, B 56 n, Gangelt“ sei bisher eine Akteneinsicht gewährt worden, ein Termin für die in der Regel erforderliche mündliche Verhandlung sei noch nicht geplant.

Ob der Anschluss an die A 46 rechtzeitig fertiggestellt werde, könne von der Vergabekammer nicht beurteilt werden. Die Vergabekammer könne nur Auskunft ge-ben zur voraussichtlichen Dauer des Verfahrens vor der Vergabekammer. Auf weitere Faktoren (zum Beispiel Beschwerde gegen die Entscheidung der Kammer oder Verzögerungen der Bauarbeiten) habe die Kammer keinen Einfluss. Nach derzeitigem Stand der Auslastung der Vergabekammer und im Hinblick auf schon terminierte Urlaube sei mit einer abschließenden Bearbeitung nicht vor September zu rechnen.

(jwb)