Celle/Berlin - Schrottreife Autos beim Experten entsorgen

Schrottreife Autos beim Experten entsorgen

Von: dpa
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Celle/Berlin. Schrottreife Autos müssen bei einer anerkannten Rücknahmestelle entsorgt werden.

Wer seinen alten Wagen einem Privatmann zum Ausschlachten überlässt, macht sich unter Umständen wegen gefährlicher Abfallentsorgung strafbar. Dies geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 15. Oktober 2009 (AZ: 32 Ss 113/09) hervor. Darauf weisen die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwalt Vereins (DAV) in Berlin hin.

In dem verhandelten Fall hatte eine junge Frau ihren Wagen kostenlos an einen Interessenten zum Ausschlachten übergeben. Kurze Zeit später wurde der Wagen auf einer öffentlichen Straße - ohne Kennzeichen, aber mit Öl und Benzin im Motorraum - abgestellt. Trotz Übernahmevertrag konnte der Abnehmer des Wagens nicht mehr ausfindig gemacht werden. Die 20-Jährige musste sich daraufhin als ehemalige Halterin des Autos wegen fahrlässiger umweltgefährdender Abfallbeseitigung verantworten.

Sie legte gegen den Strafbefehl zunächst erfolgreich Einspruch ein. Das Amtsgericht Hannover sah in dem Fall keine fahrlässige Handlung vorliegen. Das Oberlandesgericht Celle entschied in nächster Instanz anders: Die Angeklagte hätte sich die Kosten für eine ordnungsgemäße Entsorgung des Autos sparen wollen. Sie hätte den Wagen aber bei einer anerkannten Rücknahmestelle entsorgen müssen. Das Amtsgericht müsse nun erneut klären, ob die Angeklagte vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt habe, entschieden die Richter.

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