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Gesetzliche Krankenkasse muss Kosten für E-Bike nicht übernehmen

Von: dapd
Letzte Aktualisierung:

Oldenburg. Gesetzliche Krankenkassen müssen die Kosten für die Anschaffung eines E-Bikes auch dann nicht übernehmen, wenn es einer Versicherten mit Kniebeschwerden das Leben erleichtert. Das entschied das Sozialgericht Oldenburg (Aktenzeichen: S 61 KR 204/11).

Anspruch auf Hilfsmittel besteht nach gängiger Praxis immer dann, wenn Hörhilfen, Körperersatzstücke, orthopädische oder andere Hilfsmittel im Einzelfall helfen, den Erfolg einer Behandlung zu sichern.

Zugleich dürfen diese Hilfsmittel nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen sein. Genau das ist nach Einschätzung des Sozialgerichts Oldenburg ein E-Bike aber.
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