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Gesetz zu Einsparungen bei Arzneimitteln geplant

Von: dpa
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Berlin. Zur Kostensenkung im Gesundheitswesen plant die Bundesregierung nach Angaben des CDU-Gesundheitsexperten Jens Spahn rasch ein Gesetz gegen teure Arzneimittel.

„Wir müssen die teuren patentgeschützten Arzneimittel in den Blick nehmen und schauen, wie man hier kurzfristig nennenswert sparen kann”, sagte Spahn (CDU) der Zeitung „Die Welt”. „Die Koalition wird noch in diesem Jahr ein Gesetz auf den Weg bringen müssen, das auch kurzfristig Einsparungen für das nächste Jahr realisiert.”

Angesichts der Zusatzbeiträge bei gesetzlichen Krankenkassen legt Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) den Versicherten unter Umständen einen Kassenwechsel nah. „Die Kassen sind in der Pflicht, Zusatzbeiträge möglichst zu vermeiden”, sagte Rösler dem Magazin „Focus”. Geschehe an dem Punkt nicht genug, könnten Versicherte handeln: „Sonst kann man ja auch wechseln.” Millionen Versicherte müssen ab Februar acht Euro mehr im Monat bezahlen, um Milliarden- Defizite bei den Krankenkassen auszugleichen.

Rösler bekräftigte seine Kritik, wonach die Zusatzbeiträge „unsozial” seien. Der FDP-Politiker plant eine auch innerhalb der Koalition umstrittene Finanzierung der Kassen mit pauschalen Prämien, die jeder Versicherte unabhängig vom Einkommen zu bezahlen hat. Nach Einschätzung der CSU erfordert eine solche Kopfpauschale im Gesundheitswesen einen Sozialausgleich mit Steuergeldern in zweistelliger Milliardenhöhe.

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