Keine Unfallversicherung auf Incentive-Veranstaltung

Von: ddp
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Darmstadt. Verletzen sich Arbeitnehmer auf Betriebsfeiern oder bei betrieblichen Sportveranstaltungen, kommt in der Regel die gesetzliche Unfallversicherung für die Folgeschäden auf.

Das gilt jedoch nicht, wenn Beschäftigte bei der Teilnahme an einer besonderen Incentive-Veranstaltung mit beschränktem Teilnehmerkreis verunglücken.

Damit wiesen die Richter am Hessischen Landessozialgericht die Klage einer angestellten Abteilungsleiterin gegen die Berufsgenossenschaft zurück (Urteil veröffentlicht am 6. Juli 2007, AZ: L 3 U 249/08).

Die Klägerin hatte im Rahmen eines von ihr selbst ausgerichteten Team-Meetings an einer „Canyoning-Tour” teilgenommen und sich beim Abseilen am Auge verletzt. Den Antrag auf Entschädigung lehnte die Berufsgenossenschaft ab.

Outdoor-Aktivitäten gehörten nicht zu den vertraglich geschuldeten Leistungen der Arbeitnehmerin und seien damit nicht versichert. Die Klägerin argumentierte jedoch, dass ihr Arbeitgeber die Teilnahme an dem sportlichen Programm erwartet habe.

Die Richter gaben der Berufsgenossenschaft Recht. Die Teilnahme an einer Freizeit- und Erholungsveranstaltung sei nicht bereits deshalb unfallversichert, weil sie vom Unternehmen organisiert und finanziert werde. Vielmehr müsse die Veranstaltung „dazu geeignet sein”, die Verbundenheit zwischen Arbeitgeber und Beschäftigten beziehungsweise den Beschäftigten untereinander zu fördern.

Das setze allerdings voraus, dass grundsätzlich alle Beschäftigten auch an der Veranstaltung teilnehmen könnten. Dies sei bei der „Canyoning-Tour”, die hohe Anforderungen an die Fitness stelle, nicht der Fall gewesen. So seien die Sekretärinnen der Abteilung im Hotel geblieben.

Ob der Arbeitgeber die Teilnahme an der „Canyoning”-Tour erwartet oder sogar angeordnet habe, spiele keine Rolle. Betriebssport falle nur unter den Schutz der Unfallversicherung, wenn er regelmäßig durchgeführt werde. Zudem müsse er dazu dienen, die körperliche Fitness zu erhalten. Beides treffe auf die einmalig durchgeführte „Canyoning-Tour” nicht zu.
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