Jena - Beim Ablehnen des Erbes muss Frist eingehalten werden

Beim Ablehnen des Erbes muss Frist eingehalten werden

Von: dpa
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Jena. Eine Erbschaft muss innerhalb einer bestimmten Frist ausgeschlagen werden. Wird sie versäumt, gilt die Erbschaft als angenommen. Anders verhält es sich, wenn der Betreffende die Frist nur deshalb versäumt hat, weil er davon ausging, die Erbschaft bereits wirksam ausgeschlagen zu haben. Das entschied das Oberlandesgericht Thüringen (Az.: 6 W 51/11).

In dem von der Arbeitsgemeinschaft Erbrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitgeteilten Fall starb der Erblasser 1991. Seine Frau starb 2009. Im August 2010 erfuhr der Bruder des Verstorbenen vom Nachlassgericht erstmals vom Tod seines Bruders und dass zu den Erben gehöre.

Der Mann teilte dem Gericht mit, dass er beim Tod seiner Eltern zugunsten seines Bruders auf seinen Erbteil verzichtet habe. Daraufhin wies ihn das Gericht im September 2010 nochmals darauf hin, dass er zu den Erben gehöre und weder eine Ausschlagungserklärung noch ein wirksamer Erbverzicht vorliege.

Später legte der Mann in einer eidesstattlichen Erklärung dar, dieses Schreiben nicht erhalten zu haben und schlug das Erbe aus. Nach Meinung des Nachlassgerichtes hatte der Mann jedoch die Sechs-Wochen-Frist versäumt.

Der Erbe wider Willen legte Beschwerde ein. Mit Erfolg: Das Versäumen der Frist könne ebenso wie die Annahme des Erbes angefochten werden, so die Richter. Der potenzielle Erbe könne sich dabei auf einen Irrtum berufen, wenn er die Frist nur deshalb versäumt habe, weil er davon ausgegangen sei, die Erbschaft bereits ausgeschlagen zu haben.

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