Guido Westerwelle, die FDP und „Europa als Kulturraum“

Von: Hermann-Josef Delonge
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Aufklärung, Freiheit, Kultur: Bundesaußenminister Guido Westerwelle am Sonntag in Alsdorf. Foto: Wolfgang Sevenich

Alsdorf. „Kunst und Kultur sind die Antriebskraft für unsere freiheitliche Gesellschaft.“ Wenn Bundesaußenminister Guido Westerwelle das sagt, dann darf man hoffen, dass das mehr ist als ein populistisches Lippenbekenntnis. Immerhin ist Westerwelle nicht nur Politprofi, sondern auch mit einiger Leidenschaft Kunstsammler.

Diese enge Beziehung drückte sich auch in der Vehemenz aus, mit der der Minister beim 73. Kulturfrühstück der FDP-Bundestagsfraktion gestern in der Alsdorfer Stadthalle jeder Forderung nach einer deutschen Leitkultur eine klare Absage erteilte. „Wir brauchen kulturelle und künstlerische Vielfalt. Kulturpolitik muss diese Vielfalt schützen. Und sie muss die Voraussetzung für die Künstler schaffen, von ihrer Arbeit leben zu können.“ Freiheit sei ohne Toleranz und Respekt nicht denkbar. Dazu gehöre auch, „das, was wir in der Kunst nicht direkt verstehen, nicht nur zu ertragen, sondern es als Chance zur Erweiterung des eigenen Horizonts zu begreifen“.

Der Außenminister sprach sich energisch für den Schutz des geistigen Eigentums auch und gerade im Internet aus („Raubkopien sind keine Bagatelle“). Und er legte den Begriff der „Kultursubvention“ unter die Semantik-Lupe. Ergebnis: Das sei der völlig falsche Ansatz. „Subventionen, das sind verlorene Zuschüsse. Wir haben es hier mit Investitionen zu tun – in die Lebensqualität und Attraktivität unseres Landes.“

Westerwelle plädierte dafür, Kultur als identitätsstiftendes Moment stärker in die Diskussion über die Zukunft Europas einzubeziehen. Der Kontinent müsse sich in der Globalisierung als Schicksals- und Kulturgemeinschaft verstehen und behaupten. Dazu gehöre es auch, das westliche, auf Aufklärung und Freiheit basierende Modell zu verteidigen. Es sei falsch zu glauben, „es gäbe Kulturen, in denen die Vernunft und die Werte der Aufklärung dauerhaft keinen Platz haben“.

Bei seinem Vortrag schaltete der Minister erfreulicherweise höchst selten in den Wahlkampfmodus hoch. Der sich anschließenden, etwas orientierungslosen Diskussionsrunde, an der die TV-Schauspielerin Julia Beerhold, der Künstler Stephan Kaluza, der Aachener Generalmusikdirektor Kazem Abdullah und die Aachener FDP-Bundestagsabgeordnete und Architektin Petra Müller teilnahmen, gelang es allerdings nicht, seine Thesen zu vertiefen.

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