Düsseldorfer Richter entscheiden über Berlins Schloss

Von: Esteban Engel, dpa
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Berlin. Es soll einmal das größte Bauvorhaben der Republik werden. Bisher gibt es das Berliner Stadtschloss nur in Form von Modellen, Plänen und Computersimulationen - und die drohen, Makulatur zu werden.

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf verhandelt am Mittwoch (2. Dezember), ob der Vertrag zwischen dem Bund und dem Architekten Franco Stella rechtens war. Doch selbst wenn die Richter einen neuen Vertrag mit dem Italiener anordnen sollten - über Stellas Projekt steht kein guter Stern.

Das Bundeskartellamt hatte im September das Vorhaben gestoppt und auf schwere Verfahrensfehler hingewiesen. Der Bund legte dagegen Beschwerde ein. Das Düsseldorfer Gericht als nächste Instanz könnte den Planern einen Strich durch die Rechnung machen.

Dabei begann alles so hoffnungsvoll. Der Bundestag hatte dem Wiederaufbau der 1950 von der DDR gesprengten Schlossruine der Hohenzollern mit großer Mehrheit zugestimmt. Und mit dem Humboldtforum soll hinter den historisch wiederaufgebauten Barockfassaden ein „Schaufenster der Weltkulturen” entstehen. Bis 2016 soll dann Berlins Zentrum seinen historischen Mittelpunkt wieder bekommen.

Auch wenn ein neuer Vertrag zwischen Stella und dem Bund zustande kommt - neue Querelen sind nicht ausgeschlossen. Zwar ist die Entscheidung für Stellas Entwurf nicht Gegenstand des Verfahrens. Doch nicht nur bei den unterlegenen Architekten bestehen Zweifel, ob der Bauprofessor aus Vicenza dem Jahrhundertwerk gewachsen ist und die Mindestanforderungen für Wettbewerbsteilnahme erfüllt hat: Drei feste Mitarbeiter oder ein Umsatz von 300.000 Euro jährlich. Die Beamten im Bauministerium hatten zunächst auf eine Prüfung verzichtet, in Düsseldorf wollen sie nun Stellas Eignung nachweisen.

Stararchitekt Hans Kollhoff, Drittplatzierter im Wettbewerb, war mit seiner Klage gegen den Vertrag vorgeprescht. In einer für das Bauministerium niederschmetternden Begründung schrieb das Kartellamt dem damaligen Minister Wolfgang Tiefensee (SPD) über die Entscheidung für Stella ins Stammbuch: Es sei unverständlich, wieso der Vertrag abgeschlossen wurde, „obwohl sich kein Anhaltspunkt findet, der die festgestellten Probleme der Leistungsfähigkeit in irgendeiner Form entkräftet”.

Um das Projekt überhaupt zu realisieren, hatte das Ministerium dem Italiener Stella mit Gerkan Marg und Partner (GMP) sowie Hillmer Sattler Albrecht zwei Architekturkonzerne zur Seite gestellt - ein Verstoß gegen die Richtlinien. Denn beide Büros waren frühzeitig aus dem Wettbewerb ausgeschieden, sollten aber nun auf Umwegen an das 530-Millionen-Euro-Projekt kommen. Laut Kartellamt hätten die Nächstplatzierten beteiligt werden müssen, nämlich Jan Kleihues und Kollhoff. Der Bund sieht die Büros, die zwei Drittel der Arbeit leisten sollen, lediglich als Stellas „Subunternehmer”.

Mit einer Entscheidung wird erst im kommenden Jahr gerechnet. Bis dahin planen die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Humboldt- Universität und die Berliner Landesbibliothek als künftige Nutzer so, als ob nichts geschehen sei.
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