Wieso ist der Posten so begehrt?

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Der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, auf einer Sitzung des EU-Parlaments in Straßburg, Frankreich, am 15. September 2009. Reisen mag José Manuel Barroso gern. Das ist ein Glück, denn der 53-Jährige ist ständig unterwegs. Foto: dpa
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ARCHIV - Die dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt (l) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geben am Donnerstag (18.11.2011) im Bundeskanzleramt in Berlin eine Pressekonferenz. Chef der Regierung in Dänemark ist eine Frau - wie in unserem Land. Foto: dpa
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Das Bild vom 10. Dezember zeigt von links nach rechts den EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Parlamentspräsident Martin Schulz in Oslo bei der Verleihung des Friedensnobelpreises 2012. Der Friedensnobelpreis ist der wichtigste politische Preis der Welt. Dieses Jahr bekam ihn die Europäische Union. Sie ist nämlich ein besonders erfolgreiches Friedensprojekt. Foto: dpa

Aachen/Brüssel. Irgendwie hatten sich die beiden Spitzenkandidaten der ganz großen Parteien das anders vorgestellt: Jean-Claude Juncker von den Konservativen und Martin Schulz von den Sozialisten. Jeder der beiden Politiker hatte vor der Europawahl fest damit gerechnet, dass er der Sieger sein würde.

Beide wollen Präsident der EU-Kommission werden. Aber in den kommenden Wochen wird es wohl noch viel Streit über die Frage geben, wer der EU-Kommissionspräsident für die 28 EU-Länder werden wird.

Spätestens bis zum Herbst muss es eine Entscheidung geben. Denn der jetzige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso muss nach dem 31. Oktober seinen Chefsessel für einen anderen frei machen. Der Posten des EU-Kommissionspräsidenten ist deshalb so heiß begehrt, weil der Präsident in der EU viel zu sagen und zu bestimmen hat. Wie wichtig das Amt ist, kann man zum Beispiel daran erkennen: Die Regierungen der Mitgliedsstaaten, der Europäische Rat, ernennt den Präsidenten. Aber das reicht noch nicht. Nach der Ernennung muss der EU-Kommissionspräsident auch noch vom EU-Parlament gewählt werden. Offiziell heißt das: Er ist doppelt legitimiert. Und genau diese doppelte Legitimierung verleiht dem EU-Kommissionspräsidenten besonders viel Autorität. Seine wichtigste Aufgabe ist es, die Europäische Union voranzutreiben und darauf zu achten, dass auch die 27 anderen Kommissionskollegen vernünftig zusammenarbeiten. Der Kommissionspräsident bleibt erst mal fünf Jahre im Amt. Dann wird wieder neu gewählt.

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