Aachen - Unregelmäßigkeiten bei Uni-Wahlen? Untersuchungsausschuss an RWTH

Unregelmäßigkeiten bei Uni-Wahlen? Untersuchungsausschuss an RWTH

Von: Markus Portenkirchner
Letzte Aktualisierung:

Aachen. Bei den Wahlen zu den akademischen Gremien der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule (RWTH) Aachen ist es offenbar zu Unregelmäßigkeiten gekommen.

Die Pressestelle der RWTH bestätigte auf Anfrage, dass schnellstmöglich ein Wahlprüfungsausschuss eingesetzt wird.

Normalerweise finden die akademischen Wahlen eher unbemerkt statt. Sie stehen im Schatten der Studierendenparlamentswahlen. Im Unterschied zu diesen sind jedoch alle Angehörigen der RWTH wahlberechtigt.

Ungewöhnlich ist, dass die Ergebnisse nach der Auszählung am Montag nicht bekanntgegeben wurden. Normalerweise sind die Ergebnisse so lange gültig, bis innerhalb einer 14-tägigen Frist nach Bekanntgabe Einspruch eingelegt wird. Offenbar wurde sofort Einspruch eingelegt.

Beobachter vermuten gravierende Mängel bei der Durchführung, eine Wahlwiederholung scheint daher keineswegs ausgeschlossen.

Der Wahlprüfungsausschuss wird die relevanten Unterlagen, schriftliche Beschwerden, Protokolle und die abgegebenen Wahlzettel überprüfen und die Frage klären, ob etwaige Mängel zu einer Verschiebung der Sitzverteilung geführt haben könnten.

Das heißt, so lange die Sitzverteilung nicht verfälscht wurde, kann die Wahl für gültig erklärt werden.

Der Prüfungsausschuss solle möglichst bald einberufen werden, teilt die RWTH mit. Um welche Beschwerden es sich genau handelt, wurde nicht bekannt gegeben.

Beobachter berichten von Problemen in der Mensa-Vita, wo von Mittwoch bis Freitag gewählt wurde. Angeblich bekamen Maschinenbaustudenten und Biologiestudenten falsche Stimmzettel ausgehändigt.

Einfach haben es die Wahlhelfer jedenfalls nicht: Da studentische und akademische Wahlen gleichzeitig stattfinden, bekommen Wähler drei bis fünf verschiedene Wahlzettel in verschiedenen Kombinationen.
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