Düsseldorf - JU und Grüne rügen Pinkwart wegen einbehaltener Studiengebühren

JU und Grüne rügen Pinkwart wegen einbehaltener Studiengebühren

Von: ddp-nrw
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Düsseldorf. Die Grünen haben wegen „gebunkerter” Studiengebühren eine Abschaffung der Zwangsbeiträge an den Hochschulen gefordert.

Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) stehe in der Verantwortung, das „Verwendungs-Chaos” sofort zu beenden, sagte die Wissenschafts-Expertin der Landtags-Grünen, Ruth Seidl, am Donnerstag in Düsseldorf. Alle Studierenden, deren Gebühren bisher nicht gesetzeskonform verwendet worden seien, müssten sofort ihr Geld zurückbekommen, forderte die Abgeordnete.

Kritik kam auch von der Jungen Union. Minister Pinkwart habe seine „Hausaufgaben nicht gemacht”, sagte der Landesvorsitzende der CDU-Nachwuchsorganisation, Sven Volmering. Jetzt sollten klare Regeln für die Hochschulen aufgestellt werden, die auch konsequent überprüft werden müssten. „Andernfalls sollte wirklich erwogen werden, die säumigen Unis zu einer Rückzahlung an die Studenten zu verpflichten”, sagte Volmering weiter.

Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen geben die Einnahmen aus den Studiengebühren nicht vollständig wieder aus. Wie eine am Mittwoch vom Wissenschaftsministerium veröffentlichte Umfrage unter den Hochschulen mit Gebühren ergeben hatte, standen Einnahmen in Höhe von 266 Millionen Euro Ausgaben in Höhe von 232 Millionen Euro gegenüber. Von den insgesamt rund 540 Millionen Euro, die die Hochschulen seit Wintersemester 2006 an Studienbeiträgen eingenommen haben, waren rund 80 Prozent ausgegeben oder fest verplant worden.

2006 hatte die schwarz-gelbe Landesregierung ein Gesetz beschlossen, wonach die 33 staatlichen Universitäten und Fachhochschulen in NRW Studiengebühren erheben dürfen. An 29 dieser Hochschulen gibt es mittlerweile Studiengebühren. In der Regel sind dies 500 Euro pro Semester. Nur die Kunstakademie Düsseldorf, die Fachhochschule Düsseldorf, die Fernuniversität Hagen und die Kunsthochschule für Medien in Köln nehmen keine Gebühren.
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