Kommentiert: Schmidts Ego-Show

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Kommentiert: Schmidts Ego-Show

Ein Kommentar von Madeleine Gullert

Die Kanzlerin muss Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt entlassen – auch, wenn es kein ganz leichtes Prozedere ist.

Nur so kann Angela Merkel Vertrauen zwischen der Union und der SPD wiederherstellen. Und nur so kann sie dem Eindruck entgegentreten, sie habe die Kontrolle über die Regierung verloren. Schmidts Alleingang bei der Glyphosat-Entscheidung lässt nämlich nur diesen Schluss zu.

Wer so eklatant entgegen der Geschäftsordnung handelt, ist in der freien Wirtschaft seinen Job ziemlich sicher los. Dass Schmidt es offensichtlich nicht für nötig hält, sein Abstimmungsverhalten und seine Positionen mit der Kanzlerin abzusprechen, ist erschütternd. Der Landwirtschaftsminister ist mit seiner Ego-Show in das vermeintliche Vakuum einer lediglich geschäftsführenden Regierung gepoltert. Und zwar mit Vorsatz, schließlich bereitete sein Ministerium die Glyphosat-Ablehnung auf EU-Ebene schon seit Monaten vor.

Dass eine große Koalition keine große Liebe ist, belegt das Verhältnis von Schmidt und Umweltministerin Barbara Hendricks, die immer wieder gegeneinander Politik machen. Der neuerliche Affront gegen die SPD-Politikerin ist allerdings ein Vertrauensbruch, der keine gute Voraussetzung für neue Groko-Gespräche ist. Hendricks selbst hatte sich in den vergangenen Wochen – etwa beim Weltklimagipfel – stets an die Vorgabe gehalten, dass eine geschäftsführende Regierung sich zurückhalten muss.

Wie war das mit Unionsfrieden?

Und wie groß ist die Liebe innerhalb der Union eigentlich selbst? Schmidts Vorgehen war offenbar mit CSU-Chef Horst Seehofer abgesprochen. Das wiederum wirft die Frage auf, wie weit es eigentlich mit dem vermeintlichen Unionsfrieden her ist.

Da Seehofer über die CSU-Kabinettsminister entscheidet, wird Schmidt sicher im Amt bleiben. Und die Kanzlerin, die noch nie durch besonders mutige Entscheidungen aufgefallen ist, wird versuchen, ein hartes Durchgreifen zu umgehen.

Am Ende könnte sich darüber trotz aller aktueller Empörung die SPD freuen, weil ihre Verhandlungsposition gestärkt ist. Bei Sondierungen mit einer geschwächten Kanzlerin, der man wegen des Glyphosat-Streits ein schlechtes Gewissen machen kann, lässt sich vielleicht mehr soziale Politik durchsetzen.

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