Kommentiert: Rückschlag für Rechte, Aufschwung mit Juncker

Weltmeisterschaft Weltmeister WM Pokal Russland Fifa DFB Nationalmannschaft
8006360.jpg

Kommentiert: Rückschlag für Rechte, Aufschwung mit Juncker

Ein Kommentar von Madeleine Gullert

Marine Le Pen und Geert Wilders sind gescheitert: Es wird vorerst keine Fraktion der Rechtspopulisten im Europäischen Parlament geben: Aufatmen in Europa. Trotzdem ist ein Rechtsruck im Parlament nicht zu bestreiten.

Tatsächlich hat Le Pens Scheitern vor allem damit zu tun, dass sie um potenzielle Fraktionsmitglieder mit der europakritischen Ukip aus Großbritannien konkurrierte. Die konnte gerade noch ausreichend Mitglieder aus unterschiedlichen Mitgliedsstaaten für die Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD) gewinnen. Es gibt also eine große Fraktion, die europaskeptisch ist und der auch rechte Parteien angehören.

Le Pen und Wilders wollten keine Fraktion um jeden Preis. Sie hatten dann doch Skrupel, mit Rechtsextremen wie dem Abgeordneten der NPD oder der polnischen KNP-Partei zusammenzuarbeiten. Zwar hätte es der Fraktionsbildung geholfen, aber es hätte auch genau das Image des Front National befördert, das Le Pen seit Monaten loswerden will. Die Rechtspopulisten verzichten nun auf Geld – 20 Millionen Euro hätte es gegeben – und vor allem auf die Fraktionsrechte.

Keine Showbühne für Le Pen

Es ist eine Schlappe für Le Pen und ihre Mitstreiter, die unter anderem weniger Redezeit bekommen, was gleichbedeutend ist mit weniger Aufmerksamkeit. Dabei ist es doch die große europäische Bühne, nach der Le Pen strebte, von der aus sie vor allem die Politik in ihrer Heimat beeinflussen wollte. Das wird nun schwieriger. Auch Le Pens Ziel, „Europa von innen zu zerstören“, ist verschoben.

Statt weniger Europa zeichnet sich in Brüssel dieser Tage hingegen ein Mehr an Europa ab. Tatsächlich spricht sehr vieles dafür, dass auf dem EU-Gipfel am Freitag Jean-Claude Juncker als neuer EU-Kommissionspräsident vorgeschlagen wird. Großbritanniens Premier David Cameron, der Juncker ablehnt, scheint nämlich völlig isoliert innerhalb der europäischen Staats- und Regierungschefs.

EU-Ämtern Leben einhauchen

Die Personalie Juncker wird ein Sieg für Europa, weil der Kommissionspräsident erstmals ein Spitzenkandidat des Parlaments sein wird. Die Staats- und Regierungschefs werden also auch bei kommenden Wahlen nicht mehr an den Spitzenkandidaten vorbei kommen. Dieser Posten dürfte raus sein aus dem üblichen Kuhhandel. Aber nicht nur deshalb ist Juncker der richtige Mann für den Posten, sondern auch weil die EU mit Juncker einen durchsetzungsstarken Politiker und überzeugten Europäer bekommt.

Nun müssen die Staatschefs auch für die Posten des EU-Ratspräsidenten und für die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik starke Nachfolger finden. Zwar hat Herman Van Rompuy seine Aufgabe recht ordentlich gemacht, fraglich ist aber, ob das auch viele EU-Bürger mitbekommen haben. Catherine Ashton hat ihrem Amt, das im abgelehnten Verfassungsvertrag immerhin das der EU-Außenministerin gewesen wäre, wenig Leben eingehaucht. So kann keine echte europäische Öffentlichkeit entstehen. Es ist aber wichtig, dass die Wähler in Europa begreifen, wer was warum in Brüssel macht. Ansonsten besteht die Gefahr, dass Le Pen und ihre Gleichgesinnten bei kommenden Wahlen noch mehr Zulauf haben werden.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert