Kommentiert: Querschüsse

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Kommentiert: Querschüsse

Ein Kommentar von Joachim Zinsen

Das fängt ja gut an. Kaum erklärt sich die SPD zu ergebnisoffenen Gesprächen mit der CDU/CSU bereit, schon muss sich ihre Parteispitze gegen Gerüchte wehren, sie habe der Union bereits Verhandlungen über eine große Koalition zugesagt.

Das Ziel solcher Tatarenmeldungen ist klar: Zum einen sollen sie die Basis der Sozialdemokraten kurz vor dem SPD-Parteitag verunsichern und zur Rebellion gegen ihre Führung animieren. Zum anderen ist damit beabsichtigt, das Vertrauen zwischen SPD- und Unionsspitze weiter zu zerstören, welches nach dem skandalösen Brüsseler Glyphosat-Alleingang von CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt und der flauen Reaktion von Kanzlerin Angela Merkel auf den Affront eh schon heftig ramponiert ist.

Wer die Gerüchte via „Bild“-Zeitung gestreut hat, darüber darf spekuliert werden. Hinlänglich bekannt ist, dass es in der SPD immense Vorbehalte gegen eine weitere schwarze-rote Zusammenarbeit gibt. Eine ähnliche Haltung lässt sich allerdings auch in Teilen der CDU/CSU beobachten. Die nicht gerade unbedeutende Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union hat sich gerade erst gegen ein Bündnis mit den Sozialdemokraten ausgesprochen und für eine Minderheitsregierung plädiert. Ihre Protagonisten wissen genau: Die SPD-Spitze darf sich eigentlich nur dann auf eine neue Groko einlassen, wenn sie tatsächlich einen Wechsel hin zu einer deutlich sozialeren Politik durchsetzt. Die SPD-Basis wird wohl nur dann einer Vereinbarung mit der Union zustimmen, wenn darin weitreichende Änderungen etwa an der bisherigen Renten-, Gesundheits- und Europapolitik festgeschrieben sind. Verkauft sich die SPD erneut als billiger Jakob, wäre das ihr endgültiger Tod als Volkspartei.

Werden Grundsätze geopfert?

Nun liegt den Unions-Mittelständlern gewiss nicht das Wohl der Sozialdemokratie und damit die Stabilität des deutschen Parteiensystems am Herzen, wenn sie die SPD am liebsten auf der Oppositionsbank sehen würden. Ihre sorgenvollen Blicke gehen eher Richtung Merkel. Wie weit wird sie den Sozialdemokraten bei den anstehenden Gesprächen entgegenkommen um sich nochmals ins Kanzleramt zu retten? Wird sie weitere konservative oder erstmals sogar neoliberale Grundsätze opfern, um an der Macht zu bleiben? Für viele in der Union hätte ihre Chefin damit den Rubikon endgültig überschritten. Das Misstrauen gegenüber der angeschlagenen Regierungschefin ist jedenfalls unübersehbar. Gut möglich, dass deshalb die Querschüsse gegen eine große Koalition dieses Mal aus den Reihen von CDU und CSU stammen.

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