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Kommentiert: Kein Wundermann

Ein Kommentar von Joachim Zinsen

Nein, übers Wasser laufen kann er noch nicht. Auch hat er bislang nur Scheintote wie die SPD zum Leben erweckt.

Wenn Martin Schulz trotzdem bereits Wunderdinge nachgesagt werden, wenn der Würselener vielen inzwischen als politischer Heilsbringer gilt, dann schwingen da natürlich einige Übertreibungen, manche Hoffnungen und eine gehörige Portion andächtiges Staunen mit. Deshalb ist es nachvollziehbar, dass sich die Union (aber nicht nur die) über den medialen Schulz-Hype der vergangenen beiden Wochen mokiert. Nur: Dieser Schulz-Hype hat lediglich einen anderen abgelöst, nämlich den Merkel-Hype, die jahrelange, oft kritiklose Beweihräucherung der Bundeskanzlerin.

Schulz ist bislang vor allem eine große Projektionsfläche. Merkel hingegen muss sich an handfesten Ergebnissen messen lassen. Zum Beispiel in der Europapolitik. Bis heute wird die CDU-Chefin gerne als Stabilitätsanker Europas, als geniale Krisenmanagerin inszeniert. Der Realität hält dieses Bild jedoch nur sehr bedingt stand.

Denn wenn heute das Jahrhundertprojekt Europäische Union auf deutlich schwächeren Füßen steht als noch vor einem Jahrzehnt, dann hat das auch mit Merkels Politik zu tun. Vielen Ländern in der EU ist unter maßgeblicher Mitwirkung der Kanzlerin ein Spar- und Kürzungskurs aufgenötigt worden. Als Folge klafft die Schere zwischen Arm und Reich nicht nur unter den einzelnen EU-Staaten, sondern auch innerhalb dieser Länder immer weiter auseinander. Genau damit aber wird ständig neues Wasser auf die Mühlen solch giftiger Sumpfblüten wie Marine Le Pen oder Geert Wilders gekippt.

An die Grenzen gestoßen

Auch in der Flüchtlingspolitik ist die angeblich so beeindruckende Krisenmanagerin Merkel längst an ihre Grenzen gestoßen. Nach ihrer humanitären Großtat im Sommer 2015, der Aufnahme von Hunderttausenden Schutzsuchenden, hat sie vergeblich auf eine europäische Lösung des Problems gedrängt. Zwar haftet ihr heute immer noch das positive Image der Flüchtlingskanzlerin an. Doch hinter der menschenfreundlichen Fassade hat sie längst vor dem wenig menschenfreundlichen Drängen vieler ihrer Parteigänger nach einer knallharten Abschiebe- und einer rigiden Abschottungspolitik kapituliert.

Innenpolitisch ist Merkels Bilanz noch überschaubarer. Mit der Mütterrente und der famosen Autobahnmaut hat ihre Union in der laufenden Legislaturperiode gerade einmal zwei eigene, große Reformvorhaben umgesetzt. Ansonsten war da kaum etwas. Bei anderen, vornehmlich sozialen Projekten des Regierungspartners SPD, haben die CDU-Chefin und ihre Parteifreunde sogar gebremst. Sicherlich ist die Demokratie, wie von der Kanzlerin gefordert, heute marktkonformer als zu Beginn der Merkel-Amtszeit. Aber sie ist auch sozial und mental deutlich zerrissener.

Nahezu perfekte Kopie

Merkels Schwächen sind durch die Schulz-Kandidatur offenkundiger geworden. Allein schon, weil mit dem SPD-Mann eine realistische machtpolitische Alternative zur ewigen Kanzlerin im Raum steht. Wie sehr das die Union in Unruhe versetzt, zeigen jüngste Wortmeldungen. Selbst Wolfgang Schäuble entpuppt sich mit seinem polemischen Schulz-Trump-Vergleich plötzlich als Angst-Beißer.

Die große Frage ist natürlich: Würde Schulz alles besser machen? Fest steht: Der SPD-Kandidat spricht zumindest die richtigen Themen an, setzt wichtige Akzente. Will er jedoch weiter Hoffnungsträger bleiben, muss er unter seine griffigen Schlagzeilen bald auch schlüssige Texte setzen. Zu recht werden bei ihm konkrete Lösungsvorschläge für Probleme angemahnt. Doch wenn diese Forderungen aus der Union kommen, dann ist das ein wenig bizarr. Bislang kopiert Schulz nämlich in nahezu perfekter Weise ein Merkelsches Erfolgsrezept der vergangenen Wahlkämpfe: Er setzt auf die eigene Glaubwürdigkeit, bleibt inhaltlich aber eher vage.

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