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Kommentiert: Hektisch und wüst

Ein Kommentar von Joachim Zinsen

Relativ ruhig und gelassen haben die meisten deutschen Medien auf den Tag gewartet, an dem Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre neuerliche Kandidatur bekannt gegeben hat.

Umso bemerkenswerter ist es, wie Teile von ihnen seither hektisch und wüst darauf drängen, dass sich auch die SPD in Sachen K-Frage erklärt. Weil die Sozialdemokraten darauf bisher nicht eingegangen sind, werden selbst Belanglosigkeiten aufgebauscht, um den Druck auf die Partei zu erhöhen – so, wie es jetzt mit einem Satz von Hannelore Kraft geschehen ist.

Zugegeben: Die flapsige Bemerkung der NRW-Ministerpräsidentin „Ich weiß, wer es wird, aber ich sage es Ihnen nicht“ hat präpubertäre Züge und ist das Gegenteil von hoher kommunikativer Kunst. Die erfahrene Politikerin hätte wissen können, dass sie damit politischen Gegnern eine Vorlage gibt. Die versuchen solch ein Sätzchen natürlich auszuschlachten. Das gehört zum politischen Geschäft. Doch wenn nun auch Journalisten reihenweise hyperventilieren und behaupten, die SPD führe den Wähler in der K-Frage an der Nase herum, dann liegt der Verdacht nahe, dass sie den Sozialdemokraten partout ein Negativ-Image ankleben wollen.

Trotzdem steht die SPD vor einem Problem. Es dürfte ihr immer schwerer fallen, cool zu bleiben und ihr Personaltableau tatsächlich erst im Januar vorzustellen. Solange die K-Frage nicht geklärt ist, werden sich Spekulationen um einen Machtkampf an der Spitze der Partei halten – egal, ob es ihn nun gibt oder nicht. Das wird dem Mann, der die SPD in den Wahlkampf führen wird, nicht zum Vorteil gereichen – ganz gleich, ob er Martin Schulz oder Sigmar Gabriel heißt.

Mehr als schöne Worte?

Noch schädlicher sind die anhaltenden Personalspekulationen für die SPD aber aus einem anderen Grund. Sie verdrängen ihre inhaltlichen Themen. Gestern beispielsweise trafen sich Spitzenleute der Sozialdemokraten aus Deutschland mit Parteifreunden aus anderen europäischen Ländern in Wien. Angesichts des Vormarsches der Rechten forderten sie dort einen Pakt für sozialen Fortschritt in der EU. Nun kann man darüber streiten, ob das nur mal wieder schöne Worte sind oder ob die Sozialdemokraten wirklich verstanden haben, dass sie ihre Politik ändern und wieder Ansprechpartner auch für die Globalisierungsverlierer werden müssen. Vielleicht ist an der SPD-Spitze ja tatsächlich inhaltlich etwas nachhaltig in Bewegung geraten.

Fakt ist jedenfalls: Ohne eine attraktive Sozialdemokratie wird es auch in Deutschland schwer werden, den Nationalisten das Wasser abzugraben. Doch wer hat angesichts der SPD-Personalfragen gestern darüber diskutiert?

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