Kommentiert: Ein Lob der Basis

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Kommentiert: Ein Lob der Basis

Ein Kommentar von Joachim Zinsen

Natürlich steckt die SPD in einer tiefen Krise. Doch die Partei verfügt noch über einen Trumpf, den sie endlich stärker ausspielen muss: ihre Basis. Diese ist nach Jahren der Apathie und Duldsamkeit in den vergangenen Monaten wieder wach geworden.

Die SPD ist nach wie vor Deutschlands mitgliederstärkste Partei. Und sie hat neuen Zulauf. Mehr als 25 000 Frauen und Männer sind ihr in den vergangenen Wochen beigetreten. Von solchen Zahlen können andere Parteien nur träumen.

Viele dieser Sozialdemokraten wollen sich engagieren, drängen nach Mitsprache. Das haben auch die beiden jüngsten SPD-Parteitage gezeigt. Dort wurde nicht einfach nur abgenickt, was die Parteispitze vorgegeben hatte. Nein, statt kurzer Alibi-Debatten gab es lange, kontroverse, leidenschaftliche Diskussionen über Inhalte und Strategien. Es waren Sternstunden der demokratischen Willensbildung.

Für die Parteispitze dürfte das allerdings eine eher unangenehme Erfahrung gewesen sein. Denn auch das SPD-Establishment hatte sich längst daran gewöhnt, dass es in ihrer Partei ähnlich bequem abläuft wie bei der CDU. Ab und an rumort es ein wenig in der Mitgliedschaft – bei der SPD manchmal sogar etwas lauter. Aber letztlich bestimmen fast ausschließlich „die in Berlin“ den inhaltlichen und personellen Kurs.

Mit dieser Gemütlichkeit ist es nun vorbei. Die SPD-Basis hat ihrer Parteiführung neuen Respekt abgenötigt. Das zeigte sich im Rückzug von Martin Schulz. Das wurde durch den Verzicht von Andrea Nahles auf den kommissarischen Parteivorsitz deutlich. Beide Entscheidungen wären ohne den Unmut unter SPD-Mitgliedern so nicht getroffen worden. In beidem Fällen war das Signal eindeutig: Kungelt nicht länger in Hinterzimmern Posten und Positionen aus, sondern lasst uns Entscheidungen offen und demokratisch treffen.

Meint die SPD-Führungsriege es ernst mit der angekündigten Grundsanierung der Partei, muss sie diesem neuen Selbstbewusstsein der Basis Rechnung tragen. Und zwar dauerhaft. Eine Weichenstellung dorthin könnte ein Mitgliedervotum über die künftige Führungsfigur der SPD sein. Noch wichtiger allerdings wäre es, die Basis intensiver an der programmatischen Neuausrichtung der Partei zu beteiligen.

Auf Traditionen besinnen

Dort scheint die Mehrheit begriffen zu haben, dass die Sozialdemokratie sich resozialdemokratisieren muss. Das heißt: Die SPD sollte nicht nur deutlicher auf Distanz zur Union gehen, sondern auch zu ihrer eigenen alten Agenda-Politik – letzteres inhaltlich wie personell. Sie muss wieder ihre traditionelle Kernaufgabe wahrnehmen, sich zwar nicht ausschließlich, aber verstärkt um die Interessen der unteren und mittleren Gruppen unserer Gesellschaft kümmern.

Hier liegt nach wie vor ein enormes Wählerreservoir. Knapp 20 Prozent der Bevölkerung in Deutschland ist von relativer Armut betroffen, weitere 30 Prozent fürchten sich vor dem wirtschaftlichen Abstieg. Von den Sorgen und Nöten dieser Menschen bekommen die einfachen SPD-Mitglieder deutlich mehr mit als ihre Führungscrew im Raumschiff Berlin.

Statt sich weiter auf Berater und andere Stimmen aus dem hauptstädtischen Politikbetrieb zu verlassen, sollte die sozialdemokratische Spitze deshalb stärker auf die Basis hören. Zumal die SPD – anders als die inhaltlich ausgezehrte CDU – nie nur ein Kanzlerwahlverein, sondern immer auch eine Programm- und Mitgliederpartei war. Dieser Tradition muss sich die SPD besinnen. Nur dann hat sie auf lange Sicht wieder die Chance, mehrheitsfähig zu werden

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